Ausschusssitzungen


Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth


Sitzungstermin: Donnerstag, den 10.12.2015
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (12.11.2015)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Prüfbericht und Prüfvermerk zur Eröffnungsbilanz der Stadt Barth zum 01.01.2012
7. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Stadt Barth
8. Jahresabschluss 2014 der Ostseeflughafen Stralsund-Barth GmbH
9. Wirtschaftsplan 2016 des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth
10. Beratung und Beschluss zur Kalkulation der Abwassergebühren
11. Beschluss zum Jahresabschluss 2014 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth
12. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Kur- und Fremdenverkehrsabgabe der
      Stadt Barth
13. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der
      Stadt Barth
14. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
      in der Stadt Barth
15. Beratung und Beschluss zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Barth
16. Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Erschließungsbeitragssatzung nach KAG
17. Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Erschließungsbeitragssatzung nach BauGB
18. Satzungsändernder Beschluss über die 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 8 „Hotel und
      Resort Barth“
19. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 8. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans
      Nr. 5 „Hafenbereich“ der Stadt Barth für den Bereich Seglerhafen
20. Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft als Tochtergesellschaft der WOBAU Barth GmbH
21. Neuausrichtung des Betriebes der Straßenbeleuchtung hier: Grundsatzentscheidung
22. Widerspruch zum Beschluss "Antrag FDP Plus Fraktion: Antrag auf Beschluss der
      Stadtvertretung zur Anweisung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbh der
      Stadt Barth zur Anfrage und Beauftragung eines Gutachtens zur Haftungsprüfung aller
      handelnder Organe der WOBAU" aus der Stadtvertretersitzung vom 12.11.2015
23. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
24. Vergabeangelegenheiten
25. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
26. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 27.11.2015

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 27.11.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 01.12.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (12.10.2015)
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung zur Vereinsarbeit der Stadt Barth
6. Sachstand Kur- und Fremdenverkehrsabgabe
7. Sachstand Schulstandortzusammenlegung
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 20.11.2015

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 20.11.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 08.12.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.10.2015)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Tourismusabgabe
6.1. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrs-
      abgabe in der Stadt Barth
6.2. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Kur- und Fremdenverkehrsabgabe der
        Stadt Barth
6.3. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der
      Stadt Barth
7. Beratung und Beschluss zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Barth
8. Satzungsändernder Beschluss über die 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr.
8 „Hotel und Resort Barth“
9. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 8. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 5
    „Hafenbereich“ der Stadt Barth für den Bereich Seglerhafen
10. Information zur Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 2 „Gewerbegebiet am Betonwerk“ sowie
      die Folgen für die städtebaulichen Planungen B-Plan 30 "Waldstraße" und B-Plan Nr. 33
      "Gymnasium"
11. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
12. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
13. Informationen zum Weiterbetrieb der Bahnstrecke Barth-Velgast und zur
"Darßbahn" - Auswertung eines Gesprächstermins mit Herrn Boße, GF UBB
14. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
15. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 17.11.2015

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 17.11.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 07.12.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen (21.09.2015, 12.10.2015)
4. Einwohnerfragestunde
5. Vorbereitung Stadtvertretersitzung
5.1. Beratung und Beschluss zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Barth
5.2. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Kur- und Fremdenverkehrsabgabe der
      Stadt Barth
5.3. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrs-
      abgabe in der Stadt Barth
5.4. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der
      Stadt Barth
6. Information zum Vorhaben Parkplatzschaffung SV Barth 1950 e.V.
7. Festlegung der Sitzungstermine 2016
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 17.11.2015

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 17.11.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth


Sitzungstermin: Donnerstag, den 12.11.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (24.09.2015)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beschluss zum Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Barth GmbH, Entlastung der
    Geschäftsführung und des Aufsichtsrats
7. Aufwandsentschädigung WOBAU
8. 5. Änderung der Satzung für die Kindereinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
9. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth, 3. Fortschreibung 2015
10. Bahnanbindung Barth
10.1. Antrag SPD-Fraktion "Petition an den Landtag M-V - Bahnstrecke Barth-Velgast"
10.2. Antrag FDP Plus Fraktion: Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung zur Beauftragung von
        Bürgermeister Dr. Stefan Kerth zur Veranlassung des Verbleibs des Abschnitts Stralsund -
        Barth im Teilnetz Usedom
11. Antrag FDP Plus Fraktion: Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung zur Anweisung des
      Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbh der Stadt Barth zur Anfrage und
      Beauftragung eines Gutachtens zur Haftungsprüfung aller handelnder Organe der WOBAU
12. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
13. Vergabeangelegenheiten
14. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehens
      Nr. 9860336 bei der KfW zum 15.08.2015
15. Immobilienangelegenheit I
16. Antrag FDP Plus Fraktion: Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung zum Einsatz von
      Städtebaufördermitteln für das Neubauvorhaben Am Westhafen 2 in 18356 Barth
17. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 29.10.2015

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.10.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 13.10.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (15.09.2015)
4. Einwohnerfragestunde
5. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vorherigen Sitzungen
6. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
7. Informationen zum Bauvorhaben Chausseestraße
    Vortragender: Herr Muderack vom Planungsbüro Voss & Muderack, Marlow
8. Information über die Neuvergabe der Grünflächen- / Rabattenpflege
9. Neuausrichtung des Betriebes der Straßenbeleuchtung, hier: Grundsatzentscheidung
10. Informationen zum Verfahrensstand von B-Plänen der Stadt Barth
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.10.2015

gez. Peter Papenhagen
1. stellv. Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.10.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 12.10.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Einwohnerfragestunde
5. Zuwendungen für Vereine der Stadt Barth 2015 (gemeinsam mit Wifö-Ausschuss)
6. Anfragen und Mitteilungen
7. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 01.10.2015

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.10.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 12.10.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Einwohnerfragestunde
5. Zuwendungen für Vereine der Stadt Barth 2015 (gemeinsam mit dem Schul-Ausschuss)
6. Anfragen und Mitteilungen
7. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 01.10.2015

gez. Holger Friedrich
1. stellv. Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.10.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth


Sitzungstermin: Donnerstag, den 24.09.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Verlängerung des Fördervertrages mit der Vorpommerschen Landesbühne Anklam
7. Grundsatzbeschlüsse zur Auslagerung städtischer Aufgaben an einen zu gründenden
    Tourismusbetrieb
8. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth hier: Ergebnisse der
    Machbarkeitsstudie / Grundsatzentscheidung
9. FDP: Erörterung und Diskussion des aktuellen Sachstands zur Haftungsfrage in Bezug auf die
    Kündigung des vormaligen WOBAU-GF entsprechend der SV Beschlüsse v. 25.09.2014 und
    11.12.2014
10. FDP: Erörterung und Diskussion des neuen Tourismuskonzeptes unter Einbeziehung eines
     Vertreters des Tourismusverbandes Fischland-Darß-Zingst.
11. FDP: Erörterung der aktuellen Situation in der Wobau.
12. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
13. Vergabeangelegenheiten
14. Immobilienangelegenheit I
15. Immobilienangelegenheit II
16. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
17. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
18. Schließung der Sitzung
Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 11.09.2015

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.09.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 21.09.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Vereinsraum des Heimatvereins in der ehemaligen Diesterweg-Schule

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (19.05.2015)
4. Protokollkontrolle
5. Verlängerung des Fördervertrages mit der Vorpommerschen Landesbühne Anklam
6. Grundsatzbeschlüsse zur Auslagerung städtischer Aufgaben an einen zu gründenden
    Tourismusbetrieb
7. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth, 2. Fortschreibung 2015
8. Information zu einem Gespräch mit den Bildhauern Margret Middell und KarlLemke
9. Erläuterungen und Diskussion zur Umgestaltung des Platzes der Freiheit
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 10.09.2015

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.09.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Dringlichkeitssitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 17.09.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
4. Einwohnerfragestunde
5. Erörterung und Diskussion zu den aktuellen Zuweisungszahlen von Flüchtlingen, zur
    Unterbringungssituation sowie zur Betreuungssituation von minderjährigen Flüchtlingen in Kita
    und Schule inklusive der zu erwartenden Entwicklung in diesem Bereich bis Ende 2015 in der
    Stadt Barth
6. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
7. Vergabeangelegenheiten
8. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
9. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
10. Schließung der Sitzung
Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 08.09.2015

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.09.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 15.09.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (16.06.2015)
4. Einwohnerfragestunde
5. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vorherigen Sitzungen
6. Erneute Beratung zur Gestaltung des III. BA "Hafenstraße" (Platz der Freiheit)
7. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
8. Vorstellung eines Konzeptes für ein Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Glöwitz
    Vortragender: Dr. Christian Bork
9. Vorstellung eines Konzeptes und Förderung Radweg vom Trebin zum Bahnhof
10. Vorstellung der Varianten zur Ansicht des Baukomplexes EDEKA / Aldi
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.09.2015

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.09.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 14.09.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (29.06.2015)
4. Information zum Sachstand Machbarkeitsstudie Schulstandorte Barth

Nichtöffentlicher Teil
5. Plan-Ist Erfüllung Kita Wirbelwind 2015
6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Barth, Vorbereitung
    Konsolidierungsmaßnahmen 2016 und Folgejahre

Öffentlicher Teil
7. Anfragen und Mitteilungen
7.1. Terminkoordinierung nächste Ausschusssitzungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 31.08.2015

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.09.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth


Sitzungstermin: Dienstag, den 02.07.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Neubesetzung von Gremien (Ausschüsse)
7. Beschlussvorschlag zur Gestaltung des III. BA "Hafenstraße" (Platz der Freiheit)
8. Beratung "Erstellung einer Ortssatzung zum Ausbringen von Gülle im Stadtgebiet"
9. Beratung "Erstellung einer Gestaltungssatzung bei Bauvorhaben im Stadtgebiet von Barth"
10. Verwendung "Einnahmen (Verkauf/Verpachtung) der Grundstücke der zu schliessenden
      Spielplätze (Beschluss der Stadtvertretung vom 21.5.2015)
11. Beschluss zur Annahme einer Spende von der Fa. Paulsen und Eckardt
12. Antrag zur Nutzung von Parkflächen in der Stadt Barth
13. Antrag zur Angelegenheit "Baurechtsangelegenheit B-Plan-Nr. 38"
14. Widersprüche des Bürgermeisters gegen Beschlüsse der Stadtvertretung Barth gemäß § 33
      KV M-V
14.1. Antrag FDP - Gewerbesteuer
14.2. Antrag FDP - Öffnungszeiten Rathaus Stadt Barth
14.3. Information zur Unwirksamkeit des Beschlusses TOP 16 Beschluss zum TOP 7 der
        Stadtvertretersitzung vom 09.04.2015 (aufschiebende Wirkung Kanalbaubeitragsbescheide)
15. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
16. Vergabeangelegenheiten
17. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 19.06.2015

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 19.06.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 16.06.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (12.05.2015)
4. Informationen zum Projektstand Ansiedlung EDEKA/Aldi am Standort "Blaue Wiese",
    Bebauungsplan Nr. 35
    Vortragende: Hr. Gurol, Fa. EDEKA und Hr. Bläsing, Fa. Aldi
5. 2. Altstadtumfahrung/Bebauungsplan "südliche Lange Straße"
5.1. Information zum Baufortschritt des EKZ "südliche Lange Straße"
      Vortragender: Hr. Brinks, Fa. Ten-Brinke
5.2. Umbau des Knotens Lange-Str./Reifergang, Bau eines Minikreisels
       Vortragender: Hr. Muderack, Ing.-Büro Voß+Muderack
6. Beschlussvorschlag zur Gestaltung des III. BA "Hafenstraße" (Platz der Freiheit)
7. Bericht des Bauamtes über wichtige Bauangelegenheiten in der Stadt Barth
8. Informationen zum Sachstand Bebauungsplan Nr. 38 "Alte POMEG"
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.06.2015
Ernst Branse

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.06.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 04.06.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Fortführung der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth vom 21.05.2015

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Nichtöffentlicher Teil
2. Baurechtsangelegenheit B-Plan-Nr. 38
3. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
4. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
5. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 22.05.2015
gez. Petra Meinert

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 22.05.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 19.05.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Barth-Information / Bibliothek, Markt 3/4, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (16.03.2015)
4. Einwohnerfragestunde
5. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vorherigen Sitzungen
6. Bericht der Barth-Info über das vergangene Geschäftsjahr und Aussichten auf 2015
7. Information zur Nutzung und zum Betrieb des Wirtschaftshafens
8. Information zum gemeinsamen Tourismuskonzept der Ämter Barth und Franzburg-Richtenberg
9. Information zur Umsetzung des Beschlusses zur dauerhaften Begehbarkeit des Dammtores
10. Information und Sachstand Außenbeleuchtung Dammtor
11. Information und Sachstand Jühlke-Ehrung 2015
12. Information und Sachstand Campingplatz am Borgwall
13. Darstellung der aktuellen Kennzahlen des ISEK (Wo stehen wir?)
14. Information/evtl. Beschlussempfehlung Vineta-Logo
15. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
16. Information zum Sachstand Baugenehmigung durch den Landkreis und der Klage der Stadt gegen das Vorhaben. Anhörung Herr Kühl.

Öffentlicher Teil
17. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 08.05.2015
gez. M. Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.05.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 21.05.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen (26.03.2015 / 09.04.2015)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 des Städtebaulichen
    Sondervermögens der Stadt Barth
7. Bauvorhaben"Kulturforum Papenhof Barth, Sanierung und Erweiterung" hier: Finanzierung des
    Eigenanteils der Stadt Barth im Rahmen des Förderantrages aus dem Bundesprogramm
    "Nationale Projekte des Städtebaus" 2015
8. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 11 „DivitzerWeg"
9. 5. Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung eines sonstigen Sondergebietes
   „Solarpark“ auf dem Gelände des Flughafens Barth Abwägungs- und abschließender Beschluss
10. Bebauungsplans Nr. 39 „Solarenergie auf dem Gelände des Flughafens Barth -
      Erweiterungsfläche“ südlich des bestehenden Solarparks und nördlich der Landebahn des
      Flughafens Barth Abwägungs- und Satzungsbeschluss
11. Bebauungsplan Nr. 40 Wohngebiet „nördliche Abrundung der Wohnbebauung im OT
      Tannenheim“ Planaufstellungsbeschluss
12. Sachstand Organisationsstruktur, Satzungen und Kalkulationen Erholungsort (Unterlagen
      werden per Mail nachgesendet)
13. Standorte der Kinderspielplätze in der Stadt Barth
14. Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung: Teileinziehung der Gemeindestraße „Weidenweg“
      zwischen dem Grundstück Weidenweg 25 zum Gartenweg Douzettestraße
15. Antrag FDP - Gewerbesteuer
16. Antrag FDP - Austritt aus dem "Zweckverband Maritimer Lückenschluss Warnemünde-
      Stralsund"
17. Antrag FDP Wirtschaftsförderung - Benennung eines Gründerlotsen
18. Antrag FDP - jährlich ehrenamtlicher Arbeitseinsatz
19. Antrag FDP - Öffnungszeiten Rathaus Stadt Barth
20. Antrag FDP - Öffnungszeiten KITA "Wirbelwind" der Stadt Barth
21. Antrag FDP - Übergabe Naturschutzfläche an die Stiftung "Umwelt und Natur MV"
22. Antrag Herr Galepp - Verfahren Pachtflächen/Kaufverträge
23. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
24. Vergabeangelegenheiten
25. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehens Nr.
      3031727503 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth zum 30.03.2015
26. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehens Nr.
      3031727500 der Stadt Barth zum 30.03.2015
27. Erörterung und Diskussion zur aktuell wirtschaftlichen und finanziellen Situation in der
      Wohnungsbaugesellschaft mbH nach der letzten Beratung des Aufsichtsrates der Gesellschaft
28. Rückabwicklung Grundstücksgeschäfte
29. Baurechtsangelegenheit B-Plan-Nr. 38
30. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
31. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
32. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 08.05.2015
gez. Petra Meinert

Veröffentlichungsvermerk:
Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.05.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, 11.05.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Sportplatz, Am Sportwall, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Besichtigung des Sportplatzes (Treffpunkt 18.30 Uhr am Sportplatz)
2. (Fortführung der Sitzung im Rathaussaal) Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
    ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (25.02.15)
5. Standorte der Kinderspielplätze in der Stadt Barth

Nichtöffentlicher Teil
6. Kita Wirbelwind: Auswertung des vorläufigen Jahresergebnisses 2014 und I. Quartals 2015
7. Vineta Sportarena und Sportplatz, Beratung und Auswertung des vorläufigen Jahresergebnisses
    2014

Öffentlicher Teil
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 28.04.2015
gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.04.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, 12.05.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (17.03.2015)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vorherigen Sitzungen
5. Abwägungs- und abschließender Beschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der
    Stadt Barth (Solar Flughafen)
6. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 39 „Solarenergie auf dem Gelände
    des Flughafens Barth - Erweiterungsfläche“
7. Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan Nr. 40 "nördliche Abrundung der Wohn-
    bebauung im OT Tannenheim"
8. Information und Diskussion zu einem Vorentwurf der Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2
    "Am Betonwerk" sowie der zugehörigen Änderung des FNP
9. Information und Diskussion zu einem Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 38 "Alte POMEG"
10. Aufstellungsbeschluss zu einer ersten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Wohngebiet
      Divitzer Weg"
11. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten in der Stadt Barth
12. Information zum gemeinsamen Tourismuskonzept der Ämter Barth und Franzburg-Richtenberg
13. Information zur Planung eines "Minikreisels" als Ersatz für die Ampelanlage südliche Lange
      Straße
14. Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung: Teileinziehung der Gemeindestraße „Weidenweg“
      zwischen dem Grundstück Weidenweg 25 zum Gartenweg Douzettestraße
15. Anfragen und Mitteilungen
16. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 29.04.2015
Ernst Branse

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.04.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 09.04.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Barth
7. Anträge der FDP-Fraktion vom 16.03.2015
8. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
9. Vergabe
10. Antrag SPD -Fraktion
11. Erörterung und Diskussion zur aktuell wirtschaftlichen und finanziellen Situation in der Wohnungsbaugesellschaft mbH nach der letzten Beratung des Aufsichtsrates der Gesellschaft
12. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
13. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
14. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 27.03.2015

gez. Petra Meinert
(Stadtpräsidentin)

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 27.03.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 26.03.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung eines nachgerückten Stadtvertreters
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (29.01.2015)
5. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
6. Einwohnerfragestunde
7. Erneuter Beschluss über eine Veränderungssperre zum Geltungsbereich des in Aufstellung
    befindlichen Bebauungsplans Nr. 38 "Alte POMEG"
8. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Außenbereichssatzung „Glöwitz“
9. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsatzung 2015 der Stadt Barth
10. 4. Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
11. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Abwasserbeitragssatzung der Stadt Barth
12. Beschluss zum Jahresabschluss 2013 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth
13. Antrag der CDU-Fraktion zur personellen Umbesetzung im Wirtschaftsförderausschusses der
      Stadt Barth
14. Antrag auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barth
15. Aufhebung Beschluss "TOP 15 aus der Stadtvertretersitzung vom 11.12.2014"
16. Beschluss der Stadtvertretung der Stadt Barth über die Mitgliedschaft im "Zweckverband
      Maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund"
17. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
18. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehens Nr.
      5940484 bei der KfW zum 15.02.2015
19. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Neuaufnahme des Darlehens Nr. 6712529368,
      Rathaussanierung Außenanlagen
20. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Neuaufnahme eines Darlehens aus dem
      Kommunalen Aufbaufonds des Landes M-V, Eigenanteil Mole
21. Einsatz einer Förderpauschale aus Städtebauförderungsmitteln hier: Am Westhafen 2
22. Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 209 der Flur 24 zum Betrieb eines Wertstoffhofes
23. Erörterung und Diskussion zur aktuell wirtschaftlichen und finanziellen Situation in der
      Wohnungsbaugesellschaft mbH nach der letzten Beratung des Aufsichtsrates der Gesellschaft
24. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
25. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
26. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 12.03.2015
Petra Meinert

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 12.03.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 17.03.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (17.02.2015)
4. Protokollkontrolle (Abarbeitung Anfragen)
5. Bericht des Bauamtes über Bauangelegenheiten in der Stadt Barth
6. Vorstellung des Kreisverkehrs Südliche Lange Straße
7. Diskussion und Empfehlung zu den Lichtsignalanlagen in der Stadt Barth
8. Informationen zu einer Erweiterung des Wohngebietes Tannenheim
9. Beratung zum Haushaltsplan 2015 - 3. Haushaltsentwurf 2015
10. Verschiebung des Ausschusses auf einen anderen Wochentag
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.03.2015
Ernst Branse

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.03.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 16.03.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Vineta-Museum Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (12.01.2015)
4. Haushaltsplanung 2015
5. Abarbeitung der Fragen aus der letzten Sitzung
6. Information und Diskussion zu den Öffnungszeiten und der personellen Situation im Museum
7. Integration von Barth-Projekten in die Strategie der ländlichen Entwicklung (SLE) in der Leader
    Aktionsgruppe Nordvorpommern / Anträge bei der Pomerania und im gemeinsamen
    Tourismuskonzept der Ämter Barth, Franzburg-Richtenberg und Fischland-Darß
8. Situation der Rad- und Wanderwege und deren Ausschilderung / Wegekonzept
9. Entwicklung "Barther Kulturmeile"
10. Beschlussempfehlung Maritimer Lückenschluss
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.03.2015
gez. M. Galepp

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.03.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 17.02.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (20.01.2015)
4. Protokollkontrolle (Abarbeitung Anfragen)
5. Vorstellung eines Planungsvorschlages zur Nutzung der Innenseite der Westmole für
    schwimmende Häuser
    Vortragende: Herr Baither, Floating Houses und Herr Wagner, wagner planungsgesellschaft
6. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten in der Stadt Barth
7. Satzungsbeschluss zur Außenbereichssatzung f.d. OT Glöwitz
8. Erneute Diskussion zur Mitgliedschaft im "Zweckverband maritimer Lückenschluss
    Warnemünde-Stralsund"
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.02.2015
E. Branse

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.02.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 29.01.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.12.2014)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Änderung/ Ergänzung der Gebühren des Vermittlungsvertrages - Ferienobjekte für Vermieter
7. Beschluss zum Jahresabschluss 2013 der WOBAU Barth GmbH
7.1. Jahresabschluss 2013 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth, Feststellung Jahresergebnis
7.2. Jahresabschluss 2013 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth, Erteilung der Entlastung
8. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 5. Änderung des Flächennutzungsplans für Teilflächen des
    Flughafens Barth
9. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan Nr. 39 „Solarenergie auf dem Gelände des
    Flughafens Barth - Erweiterungsfläche“
10. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans
      (Hafenquartier)
11. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans
     Nr. 5 "Hafenbereich" (Hafenquartier)
12. Abberufung des Aufsichtsratsmitgliedes der Wohnungsbaugesellschaft Peter Hermstedt § 32
      Abs. 3 KV-MV
13. Antrag auf Abberufung des Mitglieds des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft der
      Stadt Barth mbH Dr. Stefan Kerth nach § 31 KV M-V
14. Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth
15. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
16. Vergabeangelegenheiten
17. Einsatz einer Förderpauschale aus Städtebauförderungsmitteln
      Ortsbildanpassung, Teilmodernisierung Hafenstraße 22
18. Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zu einer Vertragsergänzung
      zwischen der Stadt Barth, der Barther Hafen Invest GmbH und den Eheleuten Bossow
19. Information und Entscheidung zur Geschäftsstrategie der Wohnungsbaugesellschaft
20. Erörterung und Diskussion zur aktuell wirtschaftlichen und finanziellen Situation in der
      Wohnungsbaugesellschaft mbH nach der letzten Beratung des Aufsichtsrates der Gesellschaft
21. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
22. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
23. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 16.01.2015
Dr. Stefan Kerth

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.01.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 20.01.2015
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Klärwerk Am Betonwerk

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (25.11.2014)
4. Protokollkontrolle
5. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
6. Informationen zu aktuellen Themen und Aufgaben der Kläranlage Barth
7. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans (Hafenquartier)
8. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans
    Nr. 5 "Hafenbereich" (Hafenquartier)
9. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 2
   "Gewerbegebiet Am Betonwerk"
10. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans
    (Solar auf dem Flughafen)
11. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 39 "Solarenergie auf dem
      Gelände des Flughafens Barth - Erweiterungsfläche"
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 06.01.2015
gez. E. Branse

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 12.01.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




> ältere Sitzungen (2014)
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