Ausschusssitzungen

2014

Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 11.12.2014
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung(30.10.)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss zur Kalkulation der Abwassergebühren
7. Jahresabschluss 2013 der Ostseeflughafen Stralsund-Barth GmbH
8. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth, 1. Fortschreibung 2013/2014
9. Bestellung von Mitgliedern im Umlegungsausschuss der Stadt Barth
10. Antrag auf Beschlussfassung zur Abberufung der durch die Stadtvertretung mit Beschluss vom
      28.08.2014 vorgeschlagenen Kandidaten für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft
      Barth wegen Nichtbeachtung der nach der Kommunalverfassung MV zu Besetzung
11. Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes für den Aufsichtsrat der WOBAU Barth
12. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
13. Vergabeangelegenheiten
14. Aufhebung 2. Teil des am 25.9. gefassten Beschlusses aus der Beschlussvorlage Fra-
      SV/B/065/2014
15. Aussprache zum Thema WOBAU
16. Beschluss zur Auslastung der Asylbewerberunterkunft in der Berthold-Brecht-Straße
17. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 28.11.2014
Petra Meinert

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.12.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales und des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 01.12.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Ostseeflughafen Stralsund-Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (27.10.2014)
4. Führung durch das Gebäude des Ostsee-Flughafens
5. Ostseeflughafen Stralsund-Barth
6. Bericht aktueller Sachstand Zweckverband "Lückenschluss Warnemünde-Barhöft"
7. Bericht aktueller Sachstand Prädikatisierung der Stadt Barth zum Erholungsort
8. Organisation der Ferdinand Jühlke Ehrung im Jahr 2015 aus Anlass des 200. Geburtstages des
    Ehrenbürgers der Stadt Barth
9. Änderung/ Ergänzung der Gebühren des Vermittlungsvertrages - Ferienobjekte für Vermieter
10. Wiedervorlage des Beschlusses zur Errichtung eines Boulevards in der Langen Straße
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 19.11.2014
gez. M. Galepp

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 27.11.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales und des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Mittwoch, den 03.12.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: in der Grundschule "F.A. Nobert, Chausseestr. 21, Barth (Flachbau)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Erläuterungen zum Inhalt des Brandschutzkonzeptes Nobertschule
4. Beratung zum Thema Spielplätze in Barth
4.1. Überblick und Sachstand
4.2. Diskussionsgrundlage zum Thema Spielplätze in Barth - Zuarbeit von Frau Klingner-Alert
5. Antrag auf Förderung der Tagespflegepersonen durch die Stadt Barth
6. Anfragen und Mitteilungen
7. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 21.11.2014
Frank Schröter

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 24.11.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 25.11.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (21.10.2014)
4. Vorbereitung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses zur 5. Änderung und Ergänzung des
    B-Plans Nr. 5 "Hafenbereich" (Bossow-Fläche) und 4. Änderung Flächennutzungsplan (zu der
    gleichen Fläche) Vortragender: Herr Böhm, b.s.d. Rostock
5. Bericht des Bauamtes über das aktuelle Baugeschehen in der Stadt Barth
6. Bericht des Stadtförsters zur bevorstehenden Forstsaison und zur Arbeit des Forstbetriebes
    der Stadt Barth
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 11.11.2014
gez. E. Branse

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.11.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth


Sitzungstermin: Donnerstag, den 30.10.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss zur Hauptsatzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
7. Bauvorhaben „Kulturforum Papenhof Barth, Sanierung und Erweiterung“
8. Bauvorhaben "Kulturforum Papenhof Barth, Sanierung und Erweiterung" hier: Finanzierung des
    Eigenanteils der Stadt Barth im Rahmen des Förderantrages aus dem Bundesprogramm
    "Nationale Projekte des Städtebaus" 2014
9. Umsetzung des Beschlusses der Stadtvertretung vom 24.04.14: Vineta
10. Zukünftige Nutzung des Klostermittelteils
11. Aufbau einer städtischen Sammlung und einer stadtgeschichtlichen Ausstellung im Vineta-
      Museum Barth
12. Antrag auf Beschlussfassung zur Abberufung der durch die Stadtvertretung mit Beschluss vom
      28.08.2014 vorgeschlagenen Kandidaten für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft
      Barth wegen Nichtbeachtung der nach der Kommunalverfassung MV zu Besetung
13. Wahl der Ersatzmitglieder des Hauptausschusses
14. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
15. Vergabeangelegenheiten
16. „Rückabwicklung des Kaufvertrages mit der VITALIS Immobilien GmbH + Co KG zum
      Grundstück „Monser Haken“
17. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 16.10.2014
Dr. Stefan Kerth

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.10.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 28.10.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (01.09.2014)
4. Informationen zum Thema Ganztagsschule (Regionalschulteil)
5. Aktueller Sachstand zur Ehrensamtskarte des Landkreises Vorpommern-Rügen
6. Sachstand Brandschutzkonzept Nobertschule
7. Informationen zur Einführung der Vollverpflegung gemäß KiföG M-V ab 01.01.2015
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 16.10.2014
i.V. Klein

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.10.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 27.10.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Vineta-Museum Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (Datum)
4. Bauvorhaben „Kulturforum Papenhof Barth, Sanierung und Erweiterung“
5. Bauvorhaben "Kulturforum Papenhof Barth, Sanierung und Erweiterung" hier: Finanzierung des
    Eigenanteils der Stadt Barth im Rahmen des Förderantrages aus dem Bundesprogramm
    "Nationale Projekte des Städtebaus" 2014
6. Umsetzung des Beschlusses der Stadtvertretung vom 24.04.14: Vineta
7. Zukünftige Nutzung des Klostermittelteils
8. Aufbau einer städtischen Sammlung und einer stadtgeschichtlichen Ausstellung im Vineta-
    Museum Barth
9. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
10. „Rückabwicklung des Kaufvertrages mit der VITALIS Immobilien GmbH + Co KG zum
      Grundstück „Monser Haken“

Öffentlicher Teil
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 16.10.2014
gez. M. Galepp

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.10.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 21.10.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (23.09.2014)
4. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
5. 2. Altstadtumfahrung
5.1. Vorstellung der aktuellen Planungsvariante zum II. BA der westlichen Altstadtumfahrung
Vortragender: IB Voß+Muderack, Herr Muderack
5.2. Diskussion zur Verlegung des Spielplatzes "Holzreiterwall"
6. Bauvorhaben „Kulturforum Papenhof Barth, Sanierung und Erweiterung“
7. Bauvorhaben "Kulturforum Papenhof Barth, Sanierung und Erweiterung"
hier: Finanzierung des Eigenanteils der Stadt Barth im Rahmen des Förderantrages
aus dem Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" 2014
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung
Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 06.10.2014

gez. Ernst Branse
(Ausschussvorsitzender)

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.10.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 25.09.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung v. 28.8.2014
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss zur Hauptsatzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
7. Beratung und Beschluss zur Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth
8. Beschluss zum Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke Barth GmbH, Gewinnausschüttung
9. Beschluss zum Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke Barth GmbH, Entlastung der
    Geschäftsführung und des Aufsichtsrats
10. Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Gebührensatzung dezentrale
      Schmutzwasserbeseitigung
11. Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Barth
12. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung zur Satzung über Stundung, Niederschlagung
      und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barth
13. Satzung über den Bebauungsplans Nr. 35 „Sondergebiet Einzelhandel Ecke Blaue Wiese /
      Umgehungsstraße“
14. Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
15. B-Plan Nr. 39 "Solarenergie auf dem Gelände des Flughafens Barth-Erweiterungsfläche"
16. Änderungen Straßennamen im Bereich Planitz
17. Abberufung aus dem Aufsichtsrat der WOBAU Barth
18. Antrag der FDP-Fraktion (a. Stadtv-Sitzung v. 28.8.) auf Stasi-Überprüfung der Mitglieder der
      Stadtvertretung
19. Änderung bei der Besetzung des Schul-u. Sozialausschusses
20. Beräumung von Ruinengrundstücken im Stadtgebiet Barth
21. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
22. Vergabeangelegenheiten
22.1. Vergabe 1. BA Straßenbau westliche Umfahrung der Altstadt und anteiliger Kanalbau
23. Information zum Rechtsstreit WOBAU
23.1. Antrag zum Abfindungsangebot für den ehemaligen Geschäftsführer der WOBAU Barth Herrn
        Scheyko
24. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
25. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
26. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 12.09.2014

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.09.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung und Sicherheit und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 23.09.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Information und Empfehlungen zum weiteren Vorgehen beim BV "Papenhof"
    Präsentation des Nutzungskonzeptes und der Wirtschaftlichkeitsanalyse
    Vortragende: Frau Arch. Johannsen, Hamburg
5. Bericht über den Stand Prädikatisierung der Stadt Barth zum Erholungsort
6. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 35 "Sondergebiet Einzelhandel
    Ecke Blaue Wiese/Umgehungsstraße"
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 08.09.2014
gez. Mario Galepp

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 09.09.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 02.09.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Verpflichtung der sachkundigen Bürger
5. Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses
6. Wahl der Stellvertreter
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 18.08.2014

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 18.08.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 01.09.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses
5. Wahl der Stellvertreter
6. Überblick über die anstehenden Aufgabenfelder, Sachstandsberichte
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 18.08.2014

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 18.08.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 28.08.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Wahl der/des zweiten Stellvertreterin/s der Stadtpräsidentin
7. Wahl der Vertreter in den Aufsichtsräten
7.1. Wahl der Vertreter im Aufsichtsrat der Wobau Barth
7.2. Abberufung aus dem Aufsichtsrat der WOBAU GmbH Barth
7.3. Wahl der Vertreter im Aufsichtsrat der Stadtwerke Barth
8. Wahl von 2 Vertretern zur Mitgliederversammlung des Städte und Gemeindetages
9. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
10. Aussprache über den Vorgang des Rechtstreites Scheyko gegen die Wohnungsbau-
      gesellschaft mbH der Stadt Barth - hier Anträge von mehreren Stadtvertretern und der
      FDP Fraktion
11. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
12. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 14.08.2014
gez. i.V. H. Friedrich

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 26.08.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin, Frau Meinert, und Feststellung der
    ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Verpflichtung der sachkundigen Einwohner
4. Wahl eines Vorsitzenden des Ausschusses
5. Wahl der Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden
6. Informationen des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
7. Informationen zum Bebauungsplan Nr. 35, "Ersatzneubau Einzelhandel an der Blauen Wiese"
8. Informationen zum Stand der Bearbeitung des Bebauungsplans Nr. 38, "Alte POMEG"
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 12.08.2014

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 13.08.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 24.06.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtvertretung und Sitzungseröffnung
2. Wahl des Stadtpräsidenten
3. Verpflichtung und Einführung des Stadtpräsidenten
4. Verpflichtung aller Mitglieder der Stadtvertretung
5. Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung
6. Wahl von zwei Stellvertretern des Stadtpräsidenten
7. Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung
8. Wahl des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
9. Ernennung der Stellvertreter des Bürgermeisters (Aushändigung der Ernennungsurkunde und
    Vereidigung)
10.   Wahl der Hauptausschussmitglieder
11.   Wahl der Mitglieder der Fachausschüsse
11.1. Finanzausschuss
11.2. Ausschuss für Bau, Umwelt, Ordnung und Sauberkeit
11.3. Ausschuss für Schule und Soziales
11.4. Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur
11.5. Rechnungsprüfungsausschuss
12.    Wahl der weiteren Vertreter im Amtsausschuss
13.    Wahl der Vertreter in Aufsichtsräten
13.1. WOBAU-BARTH
13.2. Stadtwerke Barth GmbH
13.3. Wasser und Abwasser GmbH "Boddenland"
14.    Wahl der 2 Delegierten zur Mitgliederversammlung des Städte und Gemeindetages
15.    Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 12.06.2014
Dirk Leistner

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Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 29.04.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Abschluss einer Ablösevereinbarung für das Vorhaben "Bau eines Einkaufszentrums südliche
    Lange Straße"

Nichtöffentlicher Teil
5. Angelegenheiten WOBAU Barth
6. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
7. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 15.04.2014
Dirk Leistner

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Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 24.04.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Auswertung der vergangenen Wahlperiode durch den Stadtpräsidenten
7. Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der SW-Gebührensatzung
8. Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für die Neuaufstellung des B-Plans Nr. 2
    „Industrie und Gewerbegebiet am Betonwerk“
9. Beschluss einer Veränderungssperre zum Geltungsbereich des in Neuaufstellung befindlichen
    Bebauungsplans Nr. 2 „Industrie- und Gewerbegebiet am Betonwerk“
10. Beschluss einer Veränderungssperre zum Geltungsbereich des in Neuaufstellung befindlichen
    Bebauungsplans Nr. 37 Einzelhandel und Gewerbe „Am Mastweg“
11. Änderung des Aufstellungsbeschlusses für einen der Bebauungsplan Nr. 38 "Alte POMEG"
12. Veränderungssperre zum Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr.
     38 "Alte POMEG"
13. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 30 "Wohngebiet Waldstraße"
14. Zuwendung für Vereine der Stadt Barth 2014
15. Diskussion und Beschluss über die Erhöhung der Gartenpacht für nicht organisierte Kleingärten
16. 2. Änderungssatzung zur S a t z u n g über die Straßenreinigung in der Stadt Barth
      (Straßenreinigungssatzung)
17. Beschluss zum Jahresabschluss 2012 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth
18. Wirtschaftsplan 2014 des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth, Änderung des
      Investitionsplans
19. Jahresabschluss 2012 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth
20. 1. Änderung des Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Amt Barth und der Stadt Barth
21. Entlastung der Jahresrechnung 2011 der Stadt Barth
22. Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2014 des Städtbaulichen Sondervermögens
23. Kinderspielplätze Stadt Barth
24. Antrag der CDU-Fraktion - Kinderspielplätze
25. Antrag der CDU-Fraktion - Erhöhung Sitzungsgeld
26. Unvereinbarkeit von Mandat und Auftragsvergabe
27. Grundsatzbeschluss der Barther Stadtvertretung zur Marke "Vineta"
28. Beschluss der Barther Stadtvertretung zur Errichtung einer Aussichtsplattform "Kranich-Utkiek"
      in der Nähe des Aschberges mit hinführendem Wanderweg
29. Grundsatzbeschluss der Barther Stadtvertretung zur vorrangigen Nutzung des Geländes der
      ehemaligen Fischfabrik am Hafen für ein Freizeitzentrum.
30. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
31. Vergabe
32. Verkauf von städtischen Flächen an die Firma EDEKA
33. Abschluss Erbbaurechtsvertrag mit dem eingetragenen Verein "Storchennest" zur
      Kinderbetreuung
34. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
35. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
36. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 11.04.2014
Dirk Leistner
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 14.04.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 15.04.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht des Bauamtes zu aktuellen Bauangelegenheiten
5. Information zum Planungsstand B-Plan Nr. 36 "Camping am Borgwall"
6. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 30 "Wohngebiet Waldstraße"
7. Änderung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan Nr. 38 Gewerbe und
    Mischnutzung "Alte POMEG"
8. Veränderungssperre zum Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans
    Nr. 38 "Alte POMEG"
9. Beschluss einer Veränderungssperre zum Geltungsbereich des in Neuaufstellung befindlichen
    Bebauungsplans Nr. 37 Einzelhandel und Gewerbe „Am Mastweg“
10. Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für die Neuaufstellung des B-Plans Nr. 2
     „Industrie- und Gewerbegebiet am Betonwerk“
11. Beschluss einer Veränderungssperre zum Geltungsbereich des in Neuaufstellung befindlichen
      Bebauungsplans Nr. 2 „Industrie- und Gewerbegebiet am Betonwerk“
12. 2. Änderungssatzung zur S a t z u n g über die Straßenreinigung in der Stadt Barth
      (Straßenreinigungssatzung)
13. Grundsatzbeschluss der Barther Stadtvertretung zur vorrangigen Nutzung des Geländes der
      ehemaligen Fischfarbrik am Hafen für ein Freizeitzentrum.
14. Grundsatzbeschluss der Barther Stadtvertretung zur Marke "Vineta"
15. Beschluss der Barther Stadtvertretung zur Errichtung einer Aussichtsplattform "Kranich-Utkiek"
      in der Nähe des Aschberges mit hinführendem Wanderweg
16. Anfragen und Mitteilungen
17. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.04.2014

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.04.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 10.04.2014
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort der Sitzung: im kleinen Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Beratung zur Vereinsförderung 2014 der Stadt Barth (gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule
    und Soziales)
5. Grundsatzbeschluss zur vorrangigen Nutzung des Geländes der ehemaligen Fischfabrik am
    Hafen für ein Freizeitzentrum.
6. Beschluss zur Errichtung einer Aussichtsplattform "Kranich-Utkiek" in der Nähe des Aschberges
    mit hinführendem Wanderweg
7. Grundsatzbeschluss zur Marke "Vineta"
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 27.03.2014
Erich Kaufhold

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 28.03.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 10.04.2014
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort der Sitzung: im kleinen Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Beratung zur Vereinsförderung 2014 der Stadt Barth
5. Antrag der CDU-Fraktion - Kinderspielplätze
6. Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
7. Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 27.03.2014
Frank Schröter

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 28.03.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung und Sicherheit und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 11.03.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Vorstellung des Bauvorhabens "Einzelhandelszentrum südliche Lange-Straße"
    Vortragender: Herr Wantia von der Fa. Ten Brinke
5. Vorstellung des Projektes zur Bebauung der Flächen hinter dem Hotel Speicher
    Vortragende: EWP Architekten, Hamburg
6. Bericht des Bauamtes zu aktuellen Bauangelegenheiten
7. Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre zur 3. Änderung des Bebauungsplan Nr. 2
    "Am Betonwerk"
8. Zuwegung Dammtor; Diskussion und Aufgabenstellung für einen Architektenvertrag
9. Verkehrskonzept
9.1. Diskussion zur Erhebung von Parkgebühren Dammstraße u. Baustraße
9.2. Diskussion zur Änderung der Verkehrsführung Hunnenstraße
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 21.02.2014
Ernst Branse / Erich Kaufhold

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 28.02.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 20.02.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
    zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth (Schmutzwassergebührensatzung)
7. Beschluss der Stadtvertretung der Stadt Barth über die Mitgliedschaft im "Zweckverband
    maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund"
8. Abwägungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 30 "Wohngebiet Waldstraße"
9. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich
    „Hafenquartier- Am Osthafen“
10. Antrag für Stadtvertretersitzung - geänderte Öffnungszeiten
11. Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit bei der Feuerwehr
12. Gartenpachtsbeschluss vom 24.10.2013
13. Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den Ortsteil Glöwitz
14. Grundsatzbeschluss der Barther Stadtvertretung zur Marke "Vineta"
15. Grundsatzbeschluss der Barther Stadtvertretung zur vorrangigen Nutzung des Geländes der
      ehemaligen Fischfarbrik am Hafen für ein Freizeitzentrum.
16. Beschluss der Barther Stadtvertretung zur Errichtung einer Aussichtsplattform "Kranich-Utkiek" in der Nähe des Aschberges mit hinführendem Wanderweg
17. Wahltermin zur Bürgermeisterwahl 2014
18. Beschluss zur Annahme einer Spende von der Famila Handelsmarkt GmbH & Co. KG 2013
19. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
20. Vergabe
21. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
22. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
23. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 06.02.2014
Erich Kaufhold

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.02.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 11.02.2014
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich
    „Hafenquartier- Am Osthafen“
5. Abwägungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 30 "Wohngebiet Waldstraße"
6. Diskussion und Beschlussempfehlung zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den
    Ortsteil Glöwitz
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 29.01.2014
gez. Ernst Branse

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 31.01.2014 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen





> ältere Sitzungen (2013)
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