Ausschusssitzungen

Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 04.07.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (09.05.2017)
4. Einwohnerfragestunde
5. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
6. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die 10. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5 "Hafenbereich" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
7. Bericht des Bauamtes über wichtige Bauangelegenheiten
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 23.06.2017

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender


Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 23.06.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 06.07.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.05.2017)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung des Geschäftsführers des Flughafens (Hr. Hufnagel)
7. Thematik „medizinische Versorgung in der Stadt Barth“
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt
    Barth
9. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Sondernutzungssatzung
10. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die 10. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5
      "Hafenbereich" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
11. Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 33 KV M-V - Top 6 Stadtvertretersitzung 11.05.2017
12. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Förderung der Ausstellung des
      Fördervereins Dokumentations- und Begegnungsstätte e.V. Barth
13. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zum Verkauf und der Verpachtung von
      Liegenschaften in der Stadt Barth
14. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Ausführung des
      Personalausweisgesetzes (PAuswG) durch die Stadt Barth
15. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung der
      Stadt Barth
16. Antrag FDP-Fraktion plus - Antrag auf Erörterung und Klärung der Arbeiten im Kreuzungs-
      bereich Lange Straße, Einmündung Badstüberstraße und Baustraße
17. Antrag FDP-Fraktion plus - Antrag auf Erörterung und Klärung -Anfrage -Gewerbegebiet "Am
      Wirtschaftshafen" vom 19.06.2017
18. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Förderung des Umbaus und der
      Nutzung des vormaligen UKA-Gebäudes im Gewerbegebiet "Am Wirtschaftshafen"
19. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Neufassung der Parkgebührenordnung
      der Stadt Barth
20. Antrag WG "Bürger für Barth": Umorganisation Bürgeramt -> Bürgerbüro
21. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
22. Vergabeangelegenheiten
23. Antrag auf Stundung
24. Antrag Herr Galepp 13.06.2017 - Thematik Stundungsanträge
25. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
26. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Schließung der Sitzung
Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 22.06.2017

gez. Holger Friedrich
1.stellv. Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 22.06.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 19.06.2017
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort der Sitzung: Barth-Information / Bibliothek, Markt 3/4, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung 10.05.2017
4. Protokollkontrolle
5. Beratung und Beschluss zur Nachkalkulation der Kurabgabe
6. Diskussion zu einer Tourismusmarke für die Stadt Barth
7. Beschluss zu einer Änderung des Raumkonzeptes für das Bürgerhaus (eh. Reuter-Schule)
8. Informationen zum weiteren Verfahren "Beschaffung Kunstobjekt Platz der Freiheit"
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.06.2017

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender


Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 07.06.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 11.05.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (06.04.2017)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
  Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Nachbesetzung in Ausschüssen der Stadt Barth
7. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2012
8. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2012 - Entlastung des Bürgermeisters
9. Feststellung der Eröffnungsbilanz des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Barth zum
    01.01.2012
10. Änderung des "Beschlusses der Stadt Barth zur Neubauförderung in den förmlich festgelegten
      Sanierungsgebieten vom 21.04.2016"
11. Antrag SPD Fraktion - Freizeitsportanlage Barth-Süd
12. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
13. Vergabeentscheidungen
14. Antrag auf Stundung
15. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit der VITALIS GmbH & Co. KG
16. Information der Stadtverwaltung "Klage Molenbau"
17. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.05.2017

gez. Holger Friedrich
1. stellv. Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.05.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Mittwoch, den 10.05.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Vereinsraum des Heimatvereins in der ehemaligen Diesterweg-Schule

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (20.02.2017 und 20.03.2017)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Sachstand Projekt "Wellentänzer"
7. Beratung über die zukünftigen Räumlichkeiten der DOK-Ausstellung
8. Beratung über die Öffnungszeiten der Barth-Info
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.05.2017

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.05.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 09.05.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Kulturhaus Bahnhofstraße 2

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.04.2017)
4. Einwohnerfragestunde
5. Anfragen und Mitteilungen
6. Besichtigung der Baustelle Chausseestraße
7. Besichtigung 2. BA Altstadtumfahrung mit Inaugenscheinnahme Standort Spielplatz
8. Besichtigung Baustelle Reuter-Schule, Vortragender: Architekt Herr D. Brand
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.05.2017

Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.05.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 08.05.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: in der "Kita Wirbelwind"

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (06.03.2017)
4. Thematik "Soziale Verhältnisse Barth-Süd" (siehe Niederschrift vom 06.03.2017)
5. Zukünftige Betreibung des Sportplatzes am Sportwall
    hier: Darstellung von Handlungsalternativen
6. Anfragen und Mitteilungen
7. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.05.2017

Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.05.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 06.04.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (23.02.2017)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung des neuen Kontaktbeamten in der Stadt Barth - Hr. Latwat
7. Antrag FDP-Fraktion+ - Diskussion "Doppelhaushalt der Stadt Barth" (siehe Niederschrift
    "Stadtvertretung 23.02.2017")
8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017/2018 der Stadt Barth
9. Beratung und Beschluss zur Neufassung der Fernwärmesatzung
10. Aufstellungsbeschluss der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Barth
11. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich
      „Douzettstraße“
12. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich „Am
      Osthafen- Trebin“
13. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
      hier: Anpassung der Planungen
14. Antrag CDU-Fraktion - Neueinteilung Ausschüsse - Änderung Hauptsatzung
15. Antrag CDU-Fraktion - Privatisierung Straßenbeleuchtung
16. Antrag aller Fraktionen und Einzelbewerber - "ständige Öffnung Zufahrt zum Wirtschaftshafen"
17. Antrag Herr Galepp - Austritt aus dem „Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-
      Stralsund“
18. Antrag SPD-Fraktion - Information der Stadtverwaltung-Klage Molenbau
19. Antrag FDP-Fraktion+ - Vorstellung des Tourismuskonzeptes Zuckerfabrik Barth, der NWB
      Controlling GmbH & Co. KG
20. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
21.   Vergabeangelegenheiten
22.   Grundstücksangelegenheiten
22.1 Grundstücksangelegenheiten
23.   Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
24. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
25. Schließung der Sitzung
Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 24.03.2017

gez. Holger Friedrich
1.stellv. Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 24.03.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 06.03.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2017
4. Sachstandsinformation Schulstandortzusammenlegung
5. Sanierung Sporthalle Barth Süd hier: Sachstandsbericht
6. Sachstandsinformation zu den Sportstätten der Stadt Barth - insbesondere Problematik
    Sportplatz (Vorlage wird nachgesendet)
7. Verteilung der ehemaligen Bundesmittel des Betreungsgeldes an Träger von Kindertagesstätten
    und Kindertagespflegestellen innerhalb der Stadt Barth
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 24.02.2017

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 24.02.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 23.02.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (15.12.2016)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Antrag Fraktion DIE LINKE - Nachbesetzung Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus
    und Kultur der Stadt Barth
7. Beschluss zur Annahme von Spenden an die Stadt Barth bis 31.12.2016, Wertgrenze
    Stadtvertretung
8. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe der Stadt Barth
9. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
    in der Stadt Barth
10. Antrag FDP-FRAKTION-PLUS vom 08.02.2017 "Zweckverband Maritimer Lückenschluss
      Warnemünde-Stralsund"
11. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
12. Vergabeangelegenheiten
13. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
14. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
15. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 10.02.2017

Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 10.02.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung von öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse der Stadt Barth

Termin der Sitzungen: Montag, den 20.02.2017
Uhrzeit: jeweils 18:30 Uhr

Ausschuss für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth (öffentlich)
Ort der Sitzung: im kleinen Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Barth

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth (öffentlich)
Ort der Sitzung: im kleinen Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Barth

Ausschuss für Schule und Soziales der Stadt Barth (öffentlich)
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Finanzausschuss der Stadt Barth (nicht öffentlich)
Ort der Sitzung: im kleinen Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Vorlage des Haushaltsentwurfes zum Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Barth
    Vorlage: K-H/B/379/2017
5. Anfragen und Mitteilungen
6. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 10.02.2017

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 10.02.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 14.02.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.12.2016)
4. Einwohnerfragestunde
5. Modernisierung und Neuausrichtung des Technischen Betriebes der Stadt Barth
6. Information zur 10. Änderung und Ergänzung B-Plan Nr. 5 "Hafenbereich" (Vinetarium)
7. Zukünftige Zuständigkeiten der Fachausschüsse
8. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
9. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 31.01.2017

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.02.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 13.02.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen (17.10.2016 und 05.12.2016)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe der Stadt Barth
7. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
    in der Stadt Barth
8. Beratung über den Vorschlag zur Zuordnung der Zuständigkeiten der Fachausschüsse
9. Beratung über die Öffnungszeiten der Barth-Information
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.02.2017

gez. Holger Friedrich
1.stellv. Ausschussvorsitzender

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Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 15.12.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (17.11.2016)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beschluss zum Jahresabschluss 2015 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth
7. Jahresabschluss 2015 der Ostseeflughafen Stralsund-Barth GmbH
8. Jahresabschluss 2015 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth, Feststellung und Entlastung
9. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 des Städtebaulichen
    Sondervermögens der Stadt Barth
10. Entscheidung zum Entwurf Vineta-Logo
11. Antrag Herr Dr. Heyden "Ehrenbürger - Johann Joachim Spalding"
12. Antrag Herr Dr. Heyden "Aufstellung des Bürgermeisters bei der Kommunalwahl"
13. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
14. Vergabeangelegenheiten
15. unbefristete Niederschlagung
16. Grundstückangelegenheit I
17. Grundstücksangelegenheiten
18. Grundstücksangelegenheiten
19. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
20. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
21. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.12.2016

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.12.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 12.12.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Lebenshilfe Ostseekreis, Hölzern-Kreuz-Weg 14, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2016
4. Protokollkontrolle 19.09.2016
5. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2016
6. 1. Entwurf des Investitionsprogramms für den Doppelhaushalt 2017/2018 für die Produkte Schulen/Kita
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung
Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.12.2016

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.12.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 05.12.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen (17.10.2016 und 07.11.2016)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Entscheidung zum Entwurf Vineta-Logo
7. Erweiterung Öffnungszeiten Barth-Information
8. aktueller Sachstand ISEK-Fortschreibung
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 25.11.2016

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 25.11.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 17.11.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (22.09.2016)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Antrag FDP+ Fraktion auf Abberufung der Stadtpräsidentin Frau Petra Meinert
7. Beschluss über die Eintragung in das Ehrenbuch gemäß der Satzung zur Ernennung von
    Ehrenbürgern der Stadt Barth
8. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte Barth; Sanierung der Sporthalle Barth Süd
    hier: Sachstandsbericht
9. Kulturforum Papenhof (Modernisierung, Um- und Erweiterungsanbau)
    hier: Sachstandsbericht
10. Jahresabschluss 2012 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth, Erteilung der Entlastung
11. Jahresabschluss 2013 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth, Erteilung der Entlastung
12. Jahresabschluss 2014 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth, Feststellung und Entlastung
13. Beratung und Beschluss zur Kalkulation der Abwassergebühren, Kalkulationszeitraum vom
      01.01.2017 bis 31.12.2019
14. Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Barth
15. Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Niederschlagwassergebührensatzung der Stadt
      Barth
16. Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Gebührensatzung dezentrale
      Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth
17. Wirtschaftsplan 2017 des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth
18. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe der Stadt Barth
19. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
      in der Stadt Barth
20. Beschluss zur Annahme von Spenden an die Stadt Barth in den Haushaltsjahren 2014 bis
      2015, Wertgrenze Stadtvertretung
21. Antrag CDU-Fraktion - Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund
22. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
23. Vergabeangelegenheiten
24. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehens
      Nr. 3031727501 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth zum 30.09.2016
25. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehens
      Nr. 606581421 der Stadt Barth zum 30.09.2016
26. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
27. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
28. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.11.2016

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.11.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 07.11.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen (12.09.16, 27.09.16 und 17.10.16)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe der Stadt Barth
7. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Barth
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung
Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 27.10.2016

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.11.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 08.11.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen vom 05.07.2016, 13.09.2016 und 27.09.2016
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung Bauvorhaben "Vinetarium Barth"
7. Erörterung zu einer Anfrage an den Bauausschuss zur Thematik "Gewässerqualität Badestelle"
8. Information zum Arbeitsstand Bebauungsplan Nr. 33 "Am Gymnasium"
9. Information zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Divitzer Weg"
10. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte Barth; Sanierung der Sporthalle Barth Süd
     hier: Sachstandsbericht
11. Kulturforum Papenhof (Modernisierung, Um- und Erweiterungsanbau) hier: Sachstandsbericht
12. Modernisierung und Neuausrichtung des Fuhrparkes des Technischen Betriebes der Stadt Barth
      (Vorlage wird nachgesendet)
13. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
14. Anfragen und Mitteilungen
15. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 20.10.2016

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 20.10.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 17.10.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Kulturhaus Bahnhofstraße 2

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Zuwendungen für Vereine der Stadt Barth 2016
4. Anfragen und Mitteilungen
5. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.10.2016

gez. Frank Schröter und gez. Mario Galepp
die Ausschussvorsitzenden

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.10.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 22.09.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung einer nachgerückten Stadtvertreterin
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (14.07.2016)
5. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
6. Einwohnerfragestunde
7. Nachbesetzung Mitglied Finanzausschuss
8. Beschluss zum Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Barth GmbH, Entlastung der
    Geschäftsführung und des Aufsichtsrats
9. Beschluss zum Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Barth GmbH, Gewinnausschüttung
10. Anpassung von Gesellschaftsverträgen infolge der Novellierung der Kommunalverfassung, hier:
      Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH der Stadt Barth
11. Anpassung von Gesellschaftsverträgen infolge der Novellierung der Kommunalverfassung, hier:
      Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth
12. Anpassung von Gesellschaftsverträgen infolge der Novellierung der Kommunalverfassung, hier
      Stadtwerke Barth GmbH
13. Beschlüsse zur Neugründung der „Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH der Stadt Barth“
      zum 31.12.2016/01.01.2017 im Wege der Ausgliederung eines Teilbetriebes der
      Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth (§ 123 Abs. 3 Nr. 2 UmwG)
14. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer
      Kurabgabe in der Stadt Barth
15. Diskussion und Beschluss über die Erhöhung der Gartenpacht für nicht organisierte Kleingärten
      (ab 2017)
16. Kalkulation zur 6. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt
      Barth
17. 6. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
18. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
      der Stadt Barth
19. Evaluierung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik M-V, Festlegung für das weitere
      Buchungsverfahren für die Stadt Barth
20. Tourismusbetrieb
21. Entscheidung zum Entwurf Vineta-Logo
22. Beschluss über den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Teilnahme an der
      einheitlichen Behördennummer 115
23. Antrag SPD-Fraktion Nr. 3 "Sommerkino"
24. Antrag SPD-Fraktion Nr. 4 "Fahrradparkplätze"
25. Antrag FDP Plus Fraktion: Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung zur Anweisung des
      Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbh der Stadt Barth zur Anfrage und
      Beauftragung eines Gutachtens zur Haftungsprüfung aller handelnder Organe der WOBAU
26. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
27. Vergabeangelegenheiten
28. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
29. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
30. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 09.09.2016

gez. Holger Friedrich
1.stellv. Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 09.09.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 19.09.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. Protokollkontrolle Schulausschuss
4. Einwohnerfragestunde
5. Kalkulation zur 6. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt
    Barth
6. 6. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
7. Diskussion und Beschluss über die Erhöhung der Gartenpacht für nicht organisierte Kleingärten
    (ab 2017)
8. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
    der Stadt Barth
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 08.09.2016

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.09.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 13.09.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.07.16
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen und Diskussion zu Regularien der Asbestentsorgung bei privaten und öffentlichen
    Baumaßnahmen
    Vortragender: Herr Dr. Liebelt, Abt. Umweltschutz beim LKR Vorpommern-Rügen
6. Aufstellungsbeschluss der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Barth
7. Informationen zum aktuellen Baugeschehen und zu Planungen in der Stadt Barth
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.09.2016

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.09.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 12.09.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen (18.04.2016 und 27.06.2016)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer
    Kurabgabe in der Stadt Barth
7. Antrag Wählergruppe "Bürger für Barth" - Änderung Öffnungszeiten Barth-Information
8. Diskussion Zweckverband "Maritimer Lückenschluss"
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.09.2016

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.09.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 14.07.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (21.04.2016)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss zu den Bestimmungen der Stadt Barth über die Ablösung von
    Schmutzwasserbeiträgen für das Gebiet "Neubau Hafenquartier" als Teil des B-Plangebietes
    Nr. 5
7. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 2
    "Gewerbegebiet am Betonwerk"
8. Grundsatzbeschluss zu einem städtebaulichen Vertrag über die Realisierung und Vermarktung
    der B-Plan-Gebiete B-Plan Nr. 33 „Am Gymnasium", B-Plan Nr. 41 „Lerchenweg" und B-Plan
    Nr. 32-II „Weidenweg"
9. Veränderungssperre zum Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans
    Nr. 38 "Alte Pomeg"
10. Erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 38 "Alte Pomeg"
    nach § 9 Abs. 2a BauGB
11. Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Erschließungsbeitragssatzung nach KAG
12. Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Erschließungsbeitragssatzung nach BauGB
13. Ablösevertrag für Bau- und Erschließungsmaßnahmen für das SO "Hafenquartier am Osthafen"
      zwischen der Stadt Barth und der Hafen Invest GmbH mit Sitz in Wittenburg
14. Wirtschaftsplan 2016 der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth
15. 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2016 des Abwassereigenbetriebes der Stadt Barth
16. 6. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
17. Anpassung Vertrag Segel- und Hafentage
18. Antrag "Seilbahn"
19. Antrag Nr. 1 "Kinderspielplätze"
20. Antrag Nr. 2 "Verkehrsführung - Bleicherwall"
21. Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeister vom 30.05.2016
    hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Abriss der Gewächshäuser in der
    Nelkenstraße
22. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
23. Vergabeangelegenheiten
24. Grundstücksangelegenheiten
25. Grundstückstausch
26. Grundstücksangelegenheiten
27. Zustimmung zur Belastung eines Erbbaurechtes
28. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
29. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
30. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 30.06.2016

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 30.06.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 11.07.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Vineta-Museum, Lange Straße, Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (04.04.2016)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen (soweit zum Zeitpunkt der
    heutigen Sitzung möglich)
5. Einwohnerfragestunde
6. 6. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
7. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth, 3. Fortschreibung 2015
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 30.06.2016

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 30.06.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 05.07.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (12.04.2016)
4. Einwohnerfragestunde
5. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
6. Information und Diskussion zur Sanierung Sportplatz, Kunstrasen
7. Vorstellung Konzept Sanierung Chausseestraße
8. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 2
    "Gewerbegebiet am Betonwerk"
9. Grundsatzbeschluss zu einem städtebaulichen Vertrag über die Realisierung und Vermarktung
    der B-Plan-Gebiete B-Plan Nr. 33 „Am Gymnasium", B-Plan Nr. 41 „Lerchenweg" und B-Plan
    Nr. 32-II „Weidenweg"
10. Beratung und Empfehlung zum Entwurf des B-Plans Nr. 40 "Tannenheim"
11. Erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 38 "Alte Pomeg"
      nach § 9 Abs. 2a BauGB
12. Veränderungssperre zum Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans
      Nr. 38 "Alte Pomeg"
13. Diskussion zum Thema "Asbest und Altlasten" auf Antrag der Ausschussmitglieder Bork,
      Schossow und Schriefer
14. Ausschreibung eines Kunstobjektes mit maritimen Charakter am Standort Platz der Freiheit
15. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Barth
16. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
17. Anfragen und Mitteilungen
18. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 23.06.2016

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 24.06.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 27.06.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Ostseeflughafen Stralsund - Barth GmbH, Flughafenstraße 1

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (18.04.2016)
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht über Tätigkeiten des Tourismusverbandes Fischland-Darß-Zingst (Herr Sievert)
6. Führung und Bericht Ostseeflughafen Stralsund-Barth (Hr. Wojtasik)
7. Entscheidung zum Entwurf Vineta-Logo
8. Tourismusbetrieb
9. Anpassung Vertrag Segel- und Hafentage
10. Bericht des Bürgermeisters zum Zweckverband "Maritimer Lückenschluss"
11. Anfragen, Mitteilungen und sonstige Themen
11.1. Wirtschaftshafen
11.2. Kunstobjekt Platz der Freiheit
11.3. Seilbahn
11.4. Infotafeln (Wieck-Tor, Langes Tor)
11.5. Beleuchtung Dammtor
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 16.06.2016

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 17.06.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 03.05.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Diskussion zur Arbeit im Ausschuss auf Anregung von Herrn Wallis
5. Anfragen und Mitteilungen
6. Besichtigungen im Stadtgebiet
7. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 25.04.2016

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 25.04.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 21.04.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (18.02.2016)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Bestätigung der Wahl des Gemeindewehrführers und seines Stellvertreters
7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Barth
8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 des Städtebaulichen
    Sondervermögens der Stadt Barth
9. Antrag der SPD-Fraktion: 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Barth
10. Antrag der SPD-Fraktion: 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Ernennung von
      Ehrenbürgern der Stadt Barth
11. Information über die Anzahl der in Barth untergebrachten Asylbewerber und Flüchtlinge mit
      Aufenthaltserlaubnis
12. Beratung und Beschluss zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Barth
13. Neufassung der Bestimmungen für die Benutzung des dem öffentlichen Verkehr
      zugänglichen Hafens der Stadt Barth (Hafenbenutzungsentgeltsatzung)
14. Neufassung der Hafennutzungsordnung der Stadt Barth
15. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 32-I "Innenstadtnahes Wohnen
      Weidenweg" für den Bereich nördlich des Weidenweges
16. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 32-II für den Bereich westlich des
      Weidenweges
17. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 32-III für den Bereich südlich des
      Weidenweges
18. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich der
     Bebauungspläne 32-I, 32-II und 32-III
19. Bestellung von Mitgliedern im Umlegungsausschuss der Stadt Barth
20. 6. Änderung des Flächennutzungsplans, Abwägungs- und Abschließender Beschluss
21. 8. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 5 für das Wohn-, Misch- und
      Gewerbegebiet „Hafenbereich“ betreffend die Fläche des sonstigen Sondergebietes
      „Seglerhafen“

Abwägungs- und Satzungsbeschluss
22. Änderung des "Beschlusses der Stadt Barth zur Neubauförderung in den förmlich festgelegten
      Sanierungsgebieten vom 05.09.2013"
23. Kostenteilungsvereinbarung Chausseestraße
24. Unterstützung einer Veranstaltungsreihe
25. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
26. Vergabeangelegenheiten
27. Antrag Herr Galepp: Aussprache "Willkommen in Barth e.V." - Herr Marx
28. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
29. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
30. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 07.04.2016

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.04.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 18.04.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (15.02.2016)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Neufassung der Bestimmungen für die Benutzung des dem öffentlichen Verkehr zugänglichen
    Hafens der Stadt Barth (Hafenbenutzungsentgeltsatzung)
7. Neufassung der Hafennutzungsordnung der Stadt Barth
8. Antrag der SPD-Fraktion: 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Ernennung von Ehrenbürgern
    der Stadt Barth
9. Sachstand Vineta-Logo
10. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
11. Unterstützung einer Veranstaltungsreihe

Öffentlicher Teil
12. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 07.04.2016

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.04.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt

Sitzungstermin: Dienstag, den 12.04.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (12.01.2016, 16.02.2016, 29.02.2016)
4. Einwohnerfragestunde
5. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
6. 8. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 5 für das Wohn-, Mischund Gewerbegebiet
    „Hafenbereich“ betreffend die Fläche des sonstigen Sondergebietes „Seglerhafen“ Abwägungs-
    und Satzungsbeschluss
7. Städtebauliche Neuordnung Bereich Weidenweg
7.1. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 32-I für den Bereich nördlich des
      Weidenweges
7.2. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 32-II für den Bereich westlich des
      Weidenweges
7.3. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 32-III für den Bereich südlich des
      Weidenweges
7.4. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich der
      Bebauungspläne 32-I, 32-II und 32-III
7.5. Bestellung von Mitgliedern im Umlegungsausschuss der Stadt Barth
8. 6. Änderung des Flächennutzungsplans, Abwägungs- und Abschließender Beschluss
9. Neufassung der Hafennutzungsordnung der Stadt Barth
10. Neufassung der Bestimmungen für die Benutzung des dem öffentlichen Verkehr zugänglichen
      Hafens der Stadt Barth (Hafenbenutzungsentgeltsatzung
11. Änderung des "Beschlusses der Stadt Barth zur Neubauförderung in den förmlich festgelegten
      Sanierungsgebieten vom 05.09.2013"
12. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
13. Anfragen und Mitteilungen
14. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 31.03.2016

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.04.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 04.04.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Die Klette e.V., Erich-Weinert-Straße 5, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.02.2016
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen (soweit zum Zeitpunkt der
    heutigen Sitzung möglich)
5. Einwohnerfragen
6. Bericht zur Arbeit des Vereins "Die Klette e.V."
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 24.03.2016

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.03.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 18.02.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (10.12.2015)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Kurabgabe der Stadt Barth
7. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt
    Barth
8. CDU-Antrag: Schaffung von zwei Baugebieten durch die Stadt Barth
9. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 30 "Wohngebiet Waldstraße"
10. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 41 "Eigenheime am Lerchenweg"
11. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 42 „Mischgebiet Mastweg“
12. Erhöhung des Pachtzinses für Garagenstellflächen
13. Nachbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Barth
14. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
15. Antrag SPD-Fraktion: Bericht WOBAU Barth
16. Vergabeangelegenheiten
17. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 05.02.2016

gez. Holger Friedrich
1.stellv. Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 05.02.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 15.02.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (07.12.2015)
4. Einwohnerfragestunde
5. 1. Haushaltsentwurf 2016 der Stadt Barth
6. Beratung und Beschluss zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Barth
7. Vorschlag Beschlussempfehlung zur Thematik Außenbeleuchtung Dammtor
8. Information zum Thema staatlich anerkannter Erholungsort 2016
9. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Kurabgabe der Stadt Barth
10. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt
      Barth
11. Information zur Planung der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt Barth 2016
12. Information zum Zweckverband Maritimer Lückenschluss
13. Diskussion zur Art und Weise der Ehrungen durch die Stadt Barth
14. Anfragen und Mitteilungen
15. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 03.02.2016

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.02.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Mittwoch, den 17.02.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (01.12.2015)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen (soweit zum Zeitpunkt der
    Sitzung möglich)
5. Einwohnerfragen
6. Entwicklung der kooperativen Gesamtschule Barth
7. 1. Haushaltsentwurf 2016 der Stadt Barth
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 02.02.2016

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.02.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 16.02.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (12.01.2016)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 30 "Wohngebiet Waldstraße"
7. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 41 "Eigenheime am Lerchenweg"
8. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 42 „Mischgebiet Mastweg“
9. Diskussion zur Fördermittel-Richtlinie der Stadt Barth bei der Städtebauförderung
10. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
11. 1. Haushaltsentwurf 2016 der Stadt Barth
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 29.01.2016

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.01.2016 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 12.01.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Forsthaus, Planitz 1, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.12.2015
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Rabattenpflege ab 2016: Festlegungen zum Erhalt bzw. Wegfall von Pflanzflächen
7. Bericht der Försters zu aktuellen Situation im Stadtforst und im Bereich Naturschutz
8. Beratung und Beschluss zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Barth
9. Vorbereitung Haushalt 2016
    hier: Diskussion und Prioritätenbildung Liste der Investitionsvorhaben
10. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 21.12.2015

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 21.12.2015 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




> ältere Sitzungen (2015)
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