Ausschusssitzungen

Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 20.06.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtvertretung und Sitzungseröffnung
2. Wahl des Stadtpräsidenten
3. Verpflichtung und Einführung des Stadtpräsidenten
4. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Stadtvertretung
5. Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barth
6. Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung
7. Wahl von zwei Stellvertretern des Stadtpräsidenten
8. Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.06.2019

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 07.06.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 23.05.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (09.05.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2015
7. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2015 - Entlastung des Bürgermeisters
8. Grundsatzbeschluss zur Unterstützung eines Regionalladens und eines Erzeugerverbunds aus
    regionalen Produzenten mit dem Ziel der Belebung der Barther Innenstadt
9. Empfehlung zur Festsetzung der Nutzungsart im Bebauungsplan 32/II "Weidenweg"
10. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5
      "Hafenbereich" für das Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet „Hafenbereich“ nördlich des Trebin,
      der Hafen- und der Werftstraße, östlich des Borgwalls und westlich des Geländes der
      ehemaligen Zuckerfabrik, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB.
11. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über Stundung,
      Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barth
12. Abwasserentsorgungsbetrieb der Stadt Barth: Beschluss über die Entnahme aus der
      Kapitalrücklage im Jahresabschluss 2018
13. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
14. Vergabeangelegenheiten
15. Grundstückerwerb B-Plangebiet Nr. 41 "Lerchenweg" und Rückübertragung öffentlicher Flächen
      nach Fertigstellung der Erschließungsanlage durch den Investor, Rückkaufverpflichtung
16. Grundstücksangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Erbbaurechts für die
      Jugendherberge Barth (wird nachgesendet)
17. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 10.05.2019

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 10.05.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 09.05.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.04.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsatzung 2019/2020 der Stadt Barth
7. Antrag Wählergruppe BfB (per Mail am 05.04.2019) und Antrag Fraktion FWB (STV 11.04.2019)
    - Öffnung der Zufahrtsstrasse zum Hotel Speicher Barth und den Parkplatzflächen am Osthafen
8. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
9. Vergabeangelegenheiten
10. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
11. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 26.04.2019

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 26.04.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 06.05.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: in der Grundschule "F.A. Nobert, Chausseestr. 21, Barth (Flachbau)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.04.2019)
4. Einwohnerfragestunde
5. Protokollkontrolle
6. Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in der F.-A.-Nobert Grundschule Barth
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 25.04.2019

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 26.04.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 15.04.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Speicher-Hotel, Am Osthafen 2, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.02.2019 und 11.03.2019)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht der Leiterin für Tourismus und Stadtmarketing – Frau Paszehr
7. Vorstellung und Bericht des Vereins SC Star e.V.
8. Neugestaltung Logo Stadt Barth
9. Entscheidung bezüglich einer Fassadenverzierung am Bürgerhaus in der Stadt Barth
    hier: Beschluss über die Gestaltungsvariante oberhalb des Haupteingangs mittels des Barther
    Stadtwappens bzw. eines Ausschnitts des Barther Stadtwappens
10. Umbau der ehemaligen Reuterschule zum Bürgerhaus.
      hier: Entscheidung über das Gestaltungskonzept(Innenraumgestaltung) zum Thema Vineta
11. Zuwendungen für Vereine der Stadt Barth 2019 - Heimat- und Kulturpflege
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.04.2019

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 05.04.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 11.04.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
   Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (21.02.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
   Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Bestätigung der Wahl des Stadtwehrführers in der Stadt Barth vom 08.03.2019
7. Prioritätenliste zu Investitionsvorhaben der Stadt Barth 2019 - 2023
8. Antrag auf Zustimmung der Stadt Barth zur Gründung der BARTH APPART GmbH
9. Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen der Stadt Barth
   hier: Nachfrage in der Sitzung der Stadtvertretung vom 21.02.2019 zu Unterschieden im Vergleich
   zu benachbarten Gemeinden
10. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
11. Vergabeangelegenheiten
12. Abschließender Beschluss zum Verkauf von Anlandungsflächen im B-Planbereich Nr.8
     "Monser Haken" und zu den Geschäftsbeziehungen zu der Firma S.A. BerMaiOne L,C mit Sitz      in Miami, USA
13. Grundstücksangelegenheiten
     hier: Verwertung von Teilflächen des Flurstückes 10/18 der Flur 13 (Terassen am Westhafen)
14. Grundstücksangelegenheiten: Verkauf des Flurstücks 6/9 der Flur 16 Gemarkung Barth
15. Grundstücksangelegenheiten: Erwerb des Flurstücks 199 der Flur 24 belegen im
     Gewerbegebiet am Betonwerk vom Bund
16. Grundstücksangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Erbbaurechts für die
     Jugendherberge Barth
17. Nachträgliche Zustimmung der Stadtvertretung zur Eilentscheidung des spätesten Baubeginns
     des Vinetarium bezüglich Notarvertrag UR 489/2017
18. Antrag auf Zustimmung zur Abweichung des im Notarvertrag UR 489/2017 festgelegten
     Nutzungskonzeptes, hier betreffend der Ersetzung des großen Kinosaales durch ein Konferenz-
     Center im Erdgeschoss und Schaffung von 10 Konferenzhotelzimmern im 1. OG
19. Antrag auf Teilverzicht auf Verzugszinsen aus dem Kaufvertrag UR 489/2017 (Erwerb der
     ehemaligen Fischfabriksfläche)
20. Antrag auf Erlass von Forderungen
21. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
22. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
23. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 29.03.2019

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.03.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Mittwoch, den 10.04.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (21.01.2019)
4. Einwohnerfragestunde
5. Protokollkontrolle
6. Zuwendungen für Sportvereine der Stadt Barth 2019
7. Antrag der Fraktion Bürger für Barth vom 29.01.2019
    hier: Konzepterstellung für die Begegnungsstätte / Jugendclub "Alte Post", Barth Süd
8. Antrag der Fraktion Bürger für Barth
    hier: Sachstandsmeldung über die Brandschutzmaßnahmen in der Nobertschule
9. Sanierung Sporthalle Barth Süd
    hier: Sachstandsbericht
10. Sportplatz - möglicher Neubau an der Vineta-Sportarena
      hier: Sachstandsbericht
11. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
      hier: Sachstandsbericht

Nichtöffentlicher Teil
12. Grundstücksangelegenheiten: Erwerb des Flurstücks 199 der Flur 24 belegen im
  Gewerbegebiet am Betonwerk vom Bund
13. Prioritätenliste zu Investitionsvorhaben der Stadt Barth 2019 - 2023

Öffentlicher Teil
14. schriftliche Anfragen
14.1. Anfrage der Fraktion Bürger für Barth vom 29.01.2019
        hier: Sachstand zur Vorbereitung der Umsetzung des DigitalPakt an den Barther Schulen
14.2. Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen der Stadt Barth
        hier: Nachfrage in der Sitzung der Stadtvertretung vom 21.02.2019 zu Unterschieden im
        Vergleich zu benachbarten Gemeinden
15. Anfragen und Mitteilungen
16. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 29.03.2019

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.03.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 12.03.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Parkraumbewirtschaftung im Innenstadt- und Hafenbereich
    Am 05.03.2019 findet zu dieser Thematik eine Einwohnerversammlung statt. Deren Ergebnisse
    sollen Bestandteil der Beratungen sein. Die Unterlagen werden daher nachversandt bzw. im
    Rahmen der Sitzung ausgegeben.
7. Aufstellungsbeschluss der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Barth
8. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
9. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
10. Grundstücksangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Erbbaurechts für die
      Jugendherberge Barth

Öffentlicher Teil
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.03.2019

gez. Peter Papenhagen
1.stellv. Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.03.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 11.03.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.02.2019)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorbereitung einer Grundsatzentscheidung zur Überführung des Erbbaurechtes Jugendherberge
    Barth auf einen Dritten
    Hier: Projektvorstellung und Diskussion"
7. Bericht der Leiterin für Tourismus und Stadtmarketing – Frau Paszehr
8. Information und Diskussion "Wappen Bürgerhaus"
9. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
10. Grundstücksangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Erbbaurechts für die
      Jugendherberge Barth

Öffentlicher Teil
11. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.03.2019

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.03.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 21.02.2019
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (28.11.2018 und 13.12.2018)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 des
    Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth
7. 8. Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
8. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabesatzung
9. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer
    Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Barth
10. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2013
11. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2013 - Entlastung des Bürgermeisters
12. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2014
13. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2014 - Entlastung des Bürgermeisters
14. Annahme von Spenden
15. Beschluss zur Annahme von Spenden
16. Vorstellung Marketingkonzept der Stadt Barth
17. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
18. Vergabeangelegenheiten
19. Grundstücksangelegenheiten: Antrag auf Übergabe des in der Gemarkung Barth, Flur 23
      belegenen Flurstücks 39/21 in Erbbaurecht mit Ankaufsrecht sowie Belastungsvollmacht oder
      Verkauf des Flurstücks
20. Grundstücksangelegenheiten - Antrag auf Kauf der in der Gemarkung Barth, Flur 21 belegenen
      Flurstücke 67/37 und 68/4 bzw. Antrag auf Kauf von Teilflächen aus den v. g. Flurstücken
21. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk
22. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk -
      009/2442/24/210 TF2
23. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk 009/2442/24/224
      (wird nachgesendet)
24. Grundstücksangelegenheiten: Erwerb des Flurstücks 224 der Flur 24 belegen im Gewerbe-
    gebiet am Betonwerk (wird nachgesendet)
25. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
26. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 08.02.2019

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 12.02.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen (13.11.2018 + 15.01.2019)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen (Protokollkontrolle)
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung Vorentwurf 9. Änderung B-Plan Nr. 5, Vortragender Reinhard Böhm
7. Beschaffung Parkscheinautomaten
8. Änderung Parkgebührenordnung
9. Antrag von Herrn Schossow, Beseitigung der Missstände in der Barther Altstadt
10. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 31.01.2019

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 11.02.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Vineta-Museum, Lange Straße, Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bericht Hr. Dr. Albrecht - Vineta-Museum
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.01.2019)
7. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabesatzung
8. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Barth
9. Antrag Bürger für Barth - Attraktivität der Altstadt erhöhen
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.02.2019

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.02.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 21.01.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (22.10.2018)
4. Einwohnerfragestunde
5. Sanierung Sporthalle Barth Süd
    hier: Sachstandsbericht durch das zuständige Ingenieurbüro
6. Protokollkontrolle
7. Schließzeiten in Kita's
8. Sportplatz - möglicher Neubau an der Vineta-Sportarena
9. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
    hier: Sachstandsbericht
10. Zentrale Grundschule F.-A.-Nobert / Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen
    hier: Sachstandsbericht
11. Informationen zur 6. Änderung des Kindertagesstättenförderungsgesetztes M-V vom 13.
      Dezember 2018 (KiföG M-V)
12. 8. Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
13. Anfragen und Mitteilungen
14. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 11.01.2019

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.01.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 15.01.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.11.2018)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen (Protokollkontrolle)
5. Einwohnerfragestunde
6. Parkraumbewirtschaftung Innenstadt/ Hafenbereich
7. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.01.2019

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.01.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 14.01.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (12.11.2018)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfrage Bürger für Barth - Jugendherberge-Zukünftige Nutzung vom 13.11.2018
7. Antrag Bürger für Barth - ISEK2017_Projektfortschritt vom 13.11.2018
8. Anfrage Bürger für Barth - Anlegestelle Flusskreuzfahrschiffe vom 16.12.2018
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.01.2019

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 07.01.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 13.12.2018
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (28.11.2018)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Nachbesetzung Gremien
7. Nachbesetzung Vertreter in den Aufsichtsräten
  7.1. WOBAU GmbH Barth
  7.2. Stadtwerke Barth
8. Beschluss zur Kommunalwahl 2019
9. Antrag der FDP-Fraktion Plus vom 27.11.2018 - Antrag zur Änderung der Satzung über
    Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barth
10. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
11. Vergabeangelegenheiten
12. Grundstücksangelegenheiten: Verlängerung der Laufzeit für einen Pachtvertrag Kleingartenverein
13. Stellungnahme der Stadt Barth zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses hier:
      Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 16 - Traufhöhe -
14. Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
15. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
16. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 30.11.2018

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 30.11.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Mittwoch, den 28.11.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (04.10.2018)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Ernennung des Bürgermeisters zum Wahlbeamten
7. Bewohnerparken in der Baustraße
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer
    Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Barth
9. Beschluss zum Jahresabschluss 2017 der Ostseeflughafen Stralsund-Barth GmbH
10. Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Barth GmbH (wird nachgesendet)
11. Beschluss zum Jahresabschluss 2016 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth
12. Beschluss zum Jahresabschluss 2017 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth
13. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
14. Vergabeangelegenheiten
15. Abriss u. Neubau Schipperschuppen
16. Kartierung- Radweg Barth; Schlussrechnung hier: Genehmigung einer Eilentscheidung des
      Bürgermeisters über Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Begleichung der
      Schlussrechnung
17. Antrag auf Übergabe des in der Gemarkung Barth, Flur 23 belegenen Flurstücks 39/19 in
      Erbbaurecht mit Ankaufsrecht und Belastungsvollmacht
18. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Antrag auf sofortige Ablösung für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am
      Betonwerk und eine Belastungsvollmacht
19. Antrag auf Stundung
20. Antrag auf Erlass von Forderungen
21. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
22. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
23. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 15.11.2018

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 15.11.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 13.11.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (Datum)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen (Protokollkontrolle)
5. Einwohnerfragestunde
6. Grundstücksangelegenheiten
    hier: Verwertung des städtischen Grundstückes bestehend aus den Flurstücken 273; 274/1;
    274/2; 274/3; 275/2 und 275/3 der Flur 15, Gemarkung Barth (ehemaliger Spielplatz
    Badstüberstraße)
7. Rückbau von öffentlichen Parkplatzflächen und anschließende Verpachtung in der Elisabeth-
    Sittig-Straße
8. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
9. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
10. B-Plangebiet Lerchenweg
      hier: Ermittlung der Grundstückskosten/Verkaufspreise

Öffentlicher Teil
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 06.11.2018

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender


Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 13.11.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 22.10.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (03.07.2018)
4. Einwohnerfragestunde
5. Protokollkontrolle
6. Sanierung Sporthalle Barth Süd -
    hier: Sachstandsbericht
7. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
    hier: Sachstandsbericht
8. Zentrale Grundschule F.-A.-Nobert / Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen
    hier: Sachstandsbericht
9. Sportplatz - möglicher Neubau an der Vineta-Sportarena
hier: Sachstandsbericht
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 10.10.2018

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 10.10.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 04.10.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (06.09.2018)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Thematik "Beschluss der Stadtvertretung zur Bürgermeisterwahl vom 06.09.2018"
7. Antrag der FDP Fraktion Plus zur Neuwahl des Bürgermeisters der Stadt Barth
8. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt
    Barth
9. Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Kurabgabe für die Jahre 2019 bis 2021
10. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabesatzung
11. 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barth
12. Vorstellung Projekt "Monser Haken" - Herr Schindler
13. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
14. Bauangelegenheiten
15. Personalangelegenheit
16. Vergabeangelegenheiten
17. unbefristete Niederschlagung von Forderungen
18. unbefristete Niederschlagung von Forderungen - Nr. 1
19. unbefristete Niederschlagung von Forderungen - Nr. 2
20. unbefristete Niederschlagung von Forderungen - Nr. 3
21. Antrag auf Stundung
22. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
23. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
24. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 21.09.2018

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 21.09.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 18.09.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Schiffswerft Barth, Werftstraße 2c, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (25.06.2018)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Information zu Stand der Planung Hochwasserschutz in der Stadt Barth
7. Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Kurabgabe für die Jahre 2019 bis 2021
8. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabesatzung
9. Antrag Herr Galepp - Änderungsantrag zur Beitragssatzung der Fremdenverkehrsabgabe
    03.09.2018
10. Antrag Wifö-Ausschuss Herr Friedrich 28.08.2018 - Gedenktafeln zur Ehrung von Dr.Gülzow
11. Antrag Wifö-Ausschuss Herr Friedrich 28.08.2018 - Gedenkstein Adolf Damaschke
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 10.09.2018

Gez. Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 17.09.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Dringlichkeitssitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 06.09.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (05.07.2018)
4. Einwohnerfragestunde
5. Gemeinsamer Antrag der Stadtvertreter (siehe Anlage) vom 03.09.2018 - Neuwahl des
    Bürgermeisters der Stadt Barth
6. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
7. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
8. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.09.2018

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.09.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 05.07.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (07.06.2018)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Nachbesetzung Gremien
7. Wahl des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters in der Stadt Barth, wg. Wechsel
    Arbeitsstelle
8. Beschluss Termin Bürgermeisterwahl in der Stadt Barth
9. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Barth
10. Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe
11. Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
12. Wirtschaftspläne 2018
13. Beschlussfassung über den Erschließungsvertrag zum B-Plangebiet 41 "Lerchenweg"
14. Antrag der Bürger für Barth „Leere Ladenlokale wieder mit Leben füllen“
15. Antrag von Hr. Galepp vom 21.06.2018 - Überarbeitung der Ablösesatzung zur Schaffung von
      Parkplätzen vom 31.03.1993
16. Antrag FDP-FRAKTION-PLUS vom 21.06.2018 - Beratung und Beschluss zur Höhe der
      Stundungs- und Aussetzungszinsen bei der Heranziehung von Gebühren durch die Stadt Barth
17. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
18. Vergabeangelegenheiten
19. Grundstücksangelegenheiten
      Rückabwicklung des Grundstücksverkaufes am Monser Hafen / Verkauf weitere Flächen am
      Uferbreich und Verkehrsflächen
20. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
21. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
22. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 22.06.2018

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 22.06.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 03.07.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (08.05.2018)
4. Zentrale Grundschule F.-A.-Nobert
    hier: Brandschutz- und Sicherheitsrelevante Baumaßnahmen / Sachstandsbericht
5. Zuwendungen für Vereine der Stadt Barth (Förderung des Sports)
6. Sanierung Sporthalle Barth Süd (wird nachgesendet)
    hier: Sachstandsbericht / Entscheidungen zur Ausführung
7. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
8. Bemusterung Sporthalle Barth-Süd

Öffentlicher Teil
9. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 22.06.2018

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 22.06.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 25.06.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (28.05.2018)
4. Einwohnerfragestunde
5. Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe
6. Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
7. Nachkalkulation der Kurabgabe
8. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 14.06.2018

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 14.06.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 07.06.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (05.04.2018)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Nachbesetzung Gremien
7. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt
    Barth
8. Annahme von Spenden
9. Abschluss eines Flüssiggas-Konzessionsvertrages im Versorgungsgebiet der Stadt Barth,
    Ortsteil Fahrenkamp
10. 7. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
11. Festlegung der Aufnahmekapazität an der Zentralen Grundschule "Friedrich Adolf Nobert"
12. Festlegung der Aufnahmekapazität am Regionalschulteil der Kooperativen Gesamtschule Barth
13. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Parkgebührenordnung
14. Umbau der ehemaligen Reuterschule zu einem Bürgerhaus
      Hier: Entwicklung der Baukosten, Nutzungs- und Gestaltungskonzept und Finanzierung
15. Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbandes "Zweckverband maritimer
      Lückenschluss Warnemünde-Stralsund"
16. Grundsatzbeschluss zum Qualitätsstandard der Stadtbibliothek
17. Eintragung der Schützengesellschaft zu Bremervörde e.V. ins Ehrenbuch der Stadt Barth
18. Teileinziehung des hinteren Weidenweges bzgl. KFZ
19. Antrag der Bürger für Barth „Leere Ladenlokale wieder mit Leben füllen“
20. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
21. Vergabeangelegenheiten
22. Ankauf eines gebrauchten ausgerüsteten Einsatzleitwagen (ELW)
23. Stellungnahme der Stadt Barth zum Bauantrag des Bauherrn für das Vorhaben Nutzungsänd.
      von einem gewerbl. Gebäude der Zuckerherstellung zu einem Gebäude mit
      Beherbergungsgewerbe, Restaurantbetrieb und Lagermöglichkeiten; Antrag auf Befreiung
24. Verkauf von Flächen im Plangebiet B-Plan Nr. 8
25. Grundstücksangelegenheiten
26. Antrag auf unbefristete Niederschlagung
27. Antrag auf Stundung
28. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
29. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
30. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 25.05.2018

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 28.05.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 28.05.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (23.04.2018)
4. Einwohnerfragestunde
5. Protokollkontrolle
6. Stadtmodell, Informationen zum bestehenden Modell und Diskussion zu einem neuen
   Stadtmodell
7. Thematik Ehrenamt – Anerkennung und Würdigung durch eine mögliche Verleihung einer
    Medaille / Ehrennadel
8. Umbau der ehemaligen Reuterschule zu einem Bürgerhaus
    Hier: Entwicklung der Baukosten, Nutzungs- und Gestaltungskonzept und Finanzierung
    - Informationsvorlage wird nachgereicht -
9. Grundsatzbeschluss zum Qualitätsstandard der Stadtbibliothek
10. Einwohnerfragestunde
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 18.05.2018

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 21.05.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 15.05.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.04.2018)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
7. Information über Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Stadtgebiet
    hier: Übersicht als Prioritätenliste nach Beratung im BAS am 10.04.2018
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.05.2018

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.05.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 08.05.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (16.04.2018)
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht über die Arbeit des CHAMÄLEON Stralsund e.V. - Antrag Frau Saefkow
6. allg. Informationen zum Thema "Drogen" durch die Präventionsberaterin Frau Wolter
7. Protokollkontrolle
8. Vineta Sportarena - Schaffung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten (wird nachgesendet)
9. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
    hier: Sachstandsbericht
10. Sanierung Sporthalle Barth Süd
      hier: Sachstandsbericht
11. Sportplatz - möglicher Neubau an der Vineta-Sportarena
      hier: Sachstandsbericht
12. Festlegung der Aufnahmekapazität an der Zentralen Grundschule "Friedrich Adolf Nobert"
13. Festlegung der Aufnahmekapazität am Regionalschulteil der Kooperativen Gesamtschule Barth
14. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
15. Einsatz von Mitarbeitern des Technischen Betriebes für Hausmeistertätigkeiten an städtischen
      Objekten
      hier: Information zur Planung von Stellennachbesetzungen
16. Anfrage von Frau Preisler vom 09.04.2018

Öffentlicher Teil
17. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 27.04.2018

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 23.04.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Windjammer-Museum, Hafenstr. 22, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung "sachkundiger Einwohner"
3. Vorstellung "Windjammer-Museum Barth"
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (19.03.2018)
6. Einwohnerfragestunde
7. Protokollkontrolle
8. Thematik "Befahrbarkeit Dammstraße" - Antrag Herr Galepp
9. Antrag BfB - Herr Sierleja vom 07.01.2018
10. Einnahmen-/Ausgaben Plan-/Ist-Vergleich 2017, Plan 2018 - Antrag Herr Sierleja
11. Kurabgabe-Statistik nach Monaten 2016 und 2017 - Antrag Herr Sierleja
12. Ordnungswidrigkeits-Verfahren Kurabgabe - Antrag Herr Sierleja
13. Antrag Herr Friedrich 05.04.2018 -WIFÖ-Ausschuss-
14. Anfragen und Mitteilungen
15. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 16.04.2018

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.04.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 16.04.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (20.02.2018)
4. Einwohnerfragen
5. Protokollkontrolle
6. Verteilung der ehemaligen Bundesmittel des Betreungsgeldes an Träger von Kindertagesstätten
    und Kindertagespflegestellen innerhalb der Stadt Barth
7. 7. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
8. Festlegung der Aufnahmekapazität an der Zentralen Grundschule "Friedrich Adolf Nobert"
9. Festlegung der Aufnahmekapazität am Regionalschulteil der Kooperativen Gesamtschule Barth
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 06.04.2018

Frank Schröter

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.04.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 10.04.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.02.2018 und 13.03.2018)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
7. Eilantrag Herr Galepp -Grundstücksverkäufe
8. Information über Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Stadtgebiet
    hier: Übersicht als Prioritätenliste
9. Information Planungsänderung 2.BA Ortsumfahrung
10. Information zur Parkplatzgebührenordnung
11. Information über die Sachstände der laufenden B-Pläne
12. Allgemeine Informationen über die Arbeitsgruppe des Verkehrskonzeptes
13. Anfragen und Mitteilungen
14. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.04.2018

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.04.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 05.04.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (01.03.2018)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen und Mitteilungen
7. Satzung über den Bebauungsplan Nr. 41 „Eigenheime am Lerchenweg“, hier: Abwägungs- und
    Satzungsbeschluss
8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 des Städtebaulichen
    Sondervermögens der Stadt Barth
9. Antrag von Jürgen Hamel - WIFÖ-Ausschuss der Stadt Barth

Nichtöffentlicher Teil
10. Vergabeangelegenheiten
11. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
12. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 23.03.2018

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 26.03.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 19.03.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (21.02.2018)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Thematik "Lange Straße" - Einladung Barther Werbegemeinschaft
7. Antrag von Jürgen Hamel - WIFÖ-Ausschuss der Stadt Barth
8. Antrag BfB - Innenstadtuntersuchung 2018 - WIFÖ-Ausschuss der Stadt Barth
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 09.02.2018

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.03.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 13.03.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.02.2018)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
7. Satzung über den Bebauungsplan Nr. 41 „Eigenheime am Lerchenweg“, hier: Abwägungs- und
    Satzungsbeschluss
8. Information zur Vorbereitung Erschließungsmaßnahme Bleicherwall an der Diesterweg-Schule
9. Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Barth
10. Vorstellung Projektidee Schaffung von Parkplätzen Bereich Pohlstraße gegen Vermietung
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.02.2018

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.03.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 01.03.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung eines nachgerückten Stadtvertreters
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (14.12.2017)
5. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
6. Einwohnerfragestunde
7. Wahl des Stadtpräsidenten
8. Verpflichtung und Einführung des Stadtpräsidenten
9. Nachbesetzung der Ausschüsse in der Stadt Barth
10. Wirtschaftsplan 2018 des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth
11. Beschluss über die Erstellung einer Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Barth
12. Prioritätenliste zu den Investitionsvorhaben 2018-2022
13. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Parkgebührenordnung
14. Umbau der ehemaligen Reuterschule zu einem "Bürgerhaus"
      hier: 1. Änderung zum Raumkonzept
15. CDU-Antrag "Baustraße und Parkplatz Barthestraße / gegenüber Autohaus Dähn +
      Hunnenstraße"
16. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
17. Vergabeangelegenheiten
18. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
19. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
20. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 16.02.2018

gez. Holger Friedrich
1. stellv Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.02.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Mittwoch, den 21.02.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Vineta-Museum, Lange Straße, Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.12.2017)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Antrag BfB - Herr Sierleja vom 07.01.2018
7. Papenhof-Konzept
8. Umbau der ehemaligen Reuterschule zu einem "Bürgerhaus" hier: 1. Änderung zum
    Raumkonzept
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 09.02.2018

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.02.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 13.02.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (05.12.2017)
4. Einwohnerfragestunde
5. Vorstellung Planungsstand 2. BA Altstadtumfahrung mit Varianten
6. Diskussion zur Varianten der Bauleitpläne Weidenweg (B-Plan 32 I - III)
7. Informationen zum B-Plan 33 "Lerchenweg"
8. Rabattengestaltung und -pflege Parkplatz Haackstraße
    hier: Entscheidung zur Umgestaltung der Pflegeflächen
9. Bericht des Bauamtes über über aktuelle Bauangelegenheiten
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.02.2018

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.02.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 20.02.2018
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (27.11.2017)
4. Einwohnerfragestunde
5. Auswertung Variantenprüfung Sportplatz - Planungsbüro Voss & Muderack
6. Vorbereitung Thematik "Drogenberatung" (Thema - Sitzung am 12.03.2018)
7. Beratung zum Thema Freizeitangebote für Kinder- und Jugendliche (Herr Mews)
8. Protokollkontrolle
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.02.2018

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

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Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 14.12.2017
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (02.11.2017)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die
    Abwasserbeseitigung in der Stadt Barth (Abwasserbeitragssatzung)
7. Beratung und Beschluss zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
    dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth (Gebührensatzung dezentrale
    Schmutzwasserbeseitigung)
8. Widerspruch gemäß § 33 KV M-V - Beschluss Frak-SV/B/479/2017; Stadtvertretung 02.11.2017
9. FDP-Fraktion plus - Nutzung Räumlichkeiten in der Nelkenstraße
10. Beratung und Beschluss "Selbsteinschätzung ihrer Leistungsfähigkeit" der Stadt Barth
      (geschäftsführende Gemeinde) nach dem Gemeinde-Leitbildgesetz
11. Antrag SPD-Fraktion: Standort für die "Seilbahn"
12. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zum Verkauf und der Verpachtung von
      Liegenschaften in der Stadt Barth
      hier: Stellungnahme der Verwaltung
13. Antrag Herr Galepp - Grundstücksverkäufe
14. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
15. Vergabeangelegenheiten
16. Grundstücksangelegenheiten: Flächen für Sturmschutzdeich Bereich "Südwest" und Bereich
      "Ost"
17. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Veräußerung der ehemaligen Diesterweg-Schule, Bleicherwall 1b, 18356 Barth
18. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
19. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
20. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.12.2017

gez. Holger Friedrich
1.stellv. Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.12.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 11.12.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen
4. Einwohnerfragestunde
5. Erneute Diskussion zu Imagebroschüre der Stadt Barth
6. Erläuterungen und Diskussion zur Nutzung des zukünftigen Bürgerhauses
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.12.2017

gez. Holger Friedrich
1.stellv Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.12.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 05.12.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (24.10.2017)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
7. Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Barth -Vorbereitung Arbeitsplan-
8. Parkgebührenordnung der Stadt Barth
9. CDU-Antrag "Baustraße und Parkplatz Barthestraße/gegenüber Autohaus Dähn +
    Hunnenstraße"
10. Antrag CDU-Fraktion "Straßenverhältnisse in Barth"
11. Fortsetzung der Diskussion zum Kreisverkehr bei EDEKA/Aldi
12. Antrag SPD-Fraktion "Rasenflächen in eine "geordnete Verwilderung" zu versetzen"
13. Anfragen und Mitteilungen
14. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 24.11.2017

Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 27.11.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 27.11.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.10.2017
4. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2017 (gemeinsamer Ausschuss mit WiFö)
5. Planungsbüro aib zur Sanierung der Turnhalle Barth-Süd
6. Planungsbüro Voss & Muderack zum Stand der Variantenprüfung Sportplatz
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung zum Thema Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche (Herr Mews)
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 16.11.2017

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 17.11.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 02.11.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Änderungsanträge zur Tagesordnung
2. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (14.09.2017)
3. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
4. Einwohnerfragestunde
5. CDU-Antrag "Touristischer Organisationsplan 2018"
6. Veranstaltungen 2018
7. Antrag CDU: Prüfung Einführung gebührenpflichtiges Parken in der Baustraße, Hunnenstraße
    und Parkplatz Langer Wall
8. Antrag Herr Galepp und Herr Friedrich "Nutzung Räumlichkeiten ehem. Spielhalle in der
    Nelkenstraße"
9. Antrag CDU-Fraktion "Straßenverhältnisse in Barth"
10. Antrag SPD-Fraktion "Rasenflächen in eine "geordnete Verwilderung" zu versetzen"
11. SPD-Fraktion Aufhebung von Beschlüssen
12. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
13. Vergabeangelegenheiten
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Stundungsantrag für Gewerbesteuer in der Stadt Barth
16. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
17. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
18. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 20.10.2017

gez. Holger Friedrich
1. stellv. Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 24.10.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 24.10.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (05.09.2017)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
7. Informationen zu laufenden B-Planverfahren
8. Gestaltung des Kreisels an der Umgehungsstraße (Aldi/Edeka)
9. Antrag Herr Galepp und Herr Friedrich "Nutzung Räumlichkeiten ehem. Spielhalle in der
    Nelkenstraße"
10. Antrag CDU: Prüfung Einführung gebührenpflichtiges Parken in der Baustraße, Hunnenstraße
      und Parkplatz Langer Wall
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 10.10.2017

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 24.10.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 14.09.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (06.07.2017)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beschluss zum Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Barth GmbH
7. Beschluss zum Jahresabschluss 2016 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth,
    Feststellung und Entlastung
8. Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Abwasserbeitragskalkulation der Stadt Barth
9. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Barth 2017
10. Neufassung der Parkordnung der Stadt Barth - hier: Umsetzung des Beschlusses der
      Stadtvertretung vom 06.07.2017
11. Antrag Herr Galepp und Herr Friedrich "Nutzung Räumlichkeiten ehem. Spielhalle in der
      Nelkenstraße"
12. Antrag Herr Galepp - Austritt aus dem „Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-
      Stralsund“ vom 24.08.2017
13. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
14. Vergabeangelegenheiten
15. Grundstücksangelegenheiten Zustimmung zur Realteilung eines vorhandenen Erbbaurechts
      mit Neuabschluss eines Erbbaurechtsvertrages
16. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk
17. Stundungsantrag
18. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
19. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
20. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.09.2017

gez. Holger Friedrich
1. stellv. Stadtpräsident

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 05.09.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (4.7.2017)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht des Bauamtes über aktuelle Baumaßnahmen
7. Neufassung der Parkordnung der Stadt Barth - hier: Umsetzung des Beschlusses der
    Stadtvertretung vom 06.07.2017
8. Bepflanzung des Kreisels an der Umgehungsstraße
9. Informationen zu E-Bike-Ladestationen
10. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Barth 2017
11. Informationen zum B-Plan Nr. 33 "Wohngebiet am Gymnasium" der Stadt Barth
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 25.08.2017

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender


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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 04.09.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Kulturhaus Bahnhofstraße 2

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Vorstellung des Vereins „Chamäleon Stralsund e.V.“ - Vorsitzende Frau Kälber
5. Zuwendungen für Vereine der Stadt Barth 2017
6. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Barth 2017
7. Thematik "Zweckverband"
8. Sachstandsberichte
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 24.08.2017

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender


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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 21.08.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.06.2017
4. Abarbeitung der Liste Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Information der Verwaltung und Beratung zu einer Fortschreibung des Nutzungskonzeptes
    "Bürgerhaus"
7. Beratung und Diskussion zu einer Würdigung des Ehrenamtes am Beispiel der Hansestadt
    Stralsund
8. Vorberatung der Förderanträge der Kulturförderung in der Stadt Barth
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 11.08.2017

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender


Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 14.08.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 04.07.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (09.05.2017)
4. Einwohnerfragestunde
5. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
6. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die 10. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5 "Hafenbereich" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
7. Bericht des Bauamtes über wichtige Bauangelegenheiten
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 23.06.2017

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender


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Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 06.07.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.05.2017)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung des Geschäftsführers des Flughafens (Hr. Hufnagel)
7. Thematik „medizinische Versorgung in der Stadt Barth“
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt
    Barth
9. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Sondernutzungssatzung
10. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die 10. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5
      "Hafenbereich" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
11. Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 33 KV M-V - Top 6 Stadtvertretersitzung 11.05.2017
12. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Förderung der Ausstellung des
      Fördervereins Dokumentations- und Begegnungsstätte e.V. Barth
13. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zum Verkauf und der Verpachtung von
      Liegenschaften in der Stadt Barth
14. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Ausführung des
      Personalausweisgesetzes (PAuswG) durch die Stadt Barth
15. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung der
      Stadt Barth
16. Antrag FDP-Fraktion plus - Antrag auf Erörterung und Klärung der Arbeiten im Kreuzungs-
      bereich Lange Straße, Einmündung Badstüberstraße und Baustraße
17. Antrag FDP-Fraktion plus - Antrag auf Erörterung und Klärung -Anfrage -Gewerbegebiet "Am
      Wirtschaftshafen" vom 19.06.2017
18. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Förderung des Umbaus und der
      Nutzung des vormaligen UKA-Gebäudes im Gewerbegebiet "Am Wirtschaftshafen"
19. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Neufassung der Parkgebührenordnung
      der Stadt Barth
20. Antrag WG "Bürger für Barth": Umorganisation Bürgeramt -> Bürgerbüro
21. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
22. Vergabeangelegenheiten
23. Antrag auf Stundung
24. Antrag Herr Galepp 13.06.2017 - Thematik Stundungsanträge
25. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
26. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Schließung der Sitzung
Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 22.06.2017

gez. Holger Friedrich
1.stellv. Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 22.06.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 19.06.2017
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort der Sitzung: Barth-Information / Bibliothek, Markt 3/4, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung 10.05.2017
4. Protokollkontrolle
5. Beratung und Beschluss zur Nachkalkulation der Kurabgabe
6. Diskussion zu einer Tourismusmarke für die Stadt Barth
7. Beschluss zu einer Änderung des Raumkonzeptes für das Bürgerhaus (eh. Reuter-Schule)
8. Informationen zum weiteren Verfahren "Beschaffung Kunstobjekt Platz der Freiheit"
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.06.2017

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender


Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 07.06.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 11.05.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (06.04.2017)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
  Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Nachbesetzung in Ausschüssen der Stadt Barth
7. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2012
8. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2012 - Entlastung des Bürgermeisters
9. Feststellung der Eröffnungsbilanz des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Barth zum
    01.01.2012
10. Änderung des "Beschlusses der Stadt Barth zur Neubauförderung in den förmlich festgelegten
      Sanierungsgebieten vom 21.04.2016"
11. Antrag SPD Fraktion - Freizeitsportanlage Barth-Süd
12. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
13. Vergabeentscheidungen
14. Antrag auf Stundung
15. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit der VITALIS GmbH & Co. KG
16. Information der Stadtverwaltung "Klage Molenbau"
17. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.05.2017

gez. Holger Friedrich
1. stellv. Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.05.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Mittwoch, den 10.05.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Vereinsraum des Heimatvereins in der ehemaligen Diesterweg-Schule

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (20.02.2017 und 20.03.2017)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Sachstand Projekt "Wellentänzer"
7. Beratung über die zukünftigen Räumlichkeiten der DOK-Ausstellung
8. Beratung über die Öffnungszeiten der Barth-Info
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.05.2017

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.05.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 09.05.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Kulturhaus Bahnhofstraße 2

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.04.2017)
4. Einwohnerfragestunde
5. Anfragen und Mitteilungen
6. Besichtigung der Baustelle Chausseestraße
7. Besichtigung 2. BA Altstadtumfahrung mit Inaugenscheinnahme Standort Spielplatz
8. Besichtigung Baustelle Reuter-Schule, Vortragender: Architekt Herr D. Brand
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.05.2017

Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.05.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 08.05.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: in der "Kita Wirbelwind"

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (06.03.2017)
4. Thematik "Soziale Verhältnisse Barth-Süd" (siehe Niederschrift vom 06.03.2017)
5. Zukünftige Betreibung des Sportplatzes am Sportwall
    hier: Darstellung von Handlungsalternativen
6. Anfragen und Mitteilungen
7. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.05.2017

Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.05.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 06.04.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (23.02.2017)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung des neuen Kontaktbeamten in der Stadt Barth - Hr. Latwat
7. Antrag FDP-Fraktion+ - Diskussion "Doppelhaushalt der Stadt Barth" (siehe Niederschrift
    "Stadtvertretung 23.02.2017")
8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017/2018 der Stadt Barth
9. Beratung und Beschluss zur Neufassung der Fernwärmesatzung
10. Aufstellungsbeschluss der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Barth
11. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich
      „Douzettstraße“
12. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich „Am
      Osthafen- Trebin“
13. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
      hier: Anpassung der Planungen
14. Antrag CDU-Fraktion - Neueinteilung Ausschüsse - Änderung Hauptsatzung
15. Antrag CDU-Fraktion - Privatisierung Straßenbeleuchtung
16. Antrag aller Fraktionen und Einzelbewerber - "ständige Öffnung Zufahrt zum Wirtschaftshafen"
17. Antrag Herr Galepp - Austritt aus dem „Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-
      Stralsund“
18. Antrag SPD-Fraktion - Information der Stadtverwaltung-Klage Molenbau
19. Antrag FDP-Fraktion+ - Vorstellung des Tourismuskonzeptes Zuckerfabrik Barth, der NWB
      Controlling GmbH & Co. KG
20. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
21.   Vergabeangelegenheiten
22.   Grundstücksangelegenheiten
22.1 Grundstücksangelegenheiten
23.   Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
24. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
25. Schließung der Sitzung
Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 24.03.2017

gez. Holger Friedrich
1.stellv. Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 24.03.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 06.03.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2017
4. Sachstandsinformation Schulstandortzusammenlegung
5. Sanierung Sporthalle Barth Süd hier: Sachstandsbericht
6. Sachstandsinformation zu den Sportstätten der Stadt Barth - insbesondere Problematik
    Sportplatz (Vorlage wird nachgesendet)
7. Verteilung der ehemaligen Bundesmittel des Betreungsgeldes an Träger von Kindertagesstätten
    und Kindertagespflegestellen innerhalb der Stadt Barth
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 24.02.2017

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 24.02.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 23.02.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (15.12.2016)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Antrag Fraktion DIE LINKE - Nachbesetzung Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus
    und Kultur der Stadt Barth
7. Beschluss zur Annahme von Spenden an die Stadt Barth bis 31.12.2016, Wertgrenze
    Stadtvertretung
8. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe der Stadt Barth
9. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
    in der Stadt Barth
10. Antrag FDP-FRAKTION-PLUS vom 08.02.2017 "Zweckverband Maritimer Lückenschluss
      Warnemünde-Stralsund"
11. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
12. Vergabeangelegenheiten
13. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
14. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
15. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 10.02.2017

Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 10.02.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung von öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse der Stadt Barth

Termin der Sitzungen: Montag, den 20.02.2017
Uhrzeit: jeweils 18:30 Uhr

Ausschuss für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth (öffentlich)
Ort der Sitzung: im kleinen Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Barth

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth (öffentlich)
Ort der Sitzung: im kleinen Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Barth

Ausschuss für Schule und Soziales der Stadt Barth (öffentlich)
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Finanzausschuss der Stadt Barth (nicht öffentlich)
Ort der Sitzung: im kleinen Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Vorlage des Haushaltsentwurfes zum Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Barth
    Vorlage: K-H/B/379/2017
5. Anfragen und Mitteilungen
6. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 10.02.2017

gez. Petra Meinert
Stadtpräsidentin

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 10.02.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 14.02.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.12.2016)
4. Einwohnerfragestunde
5. Modernisierung und Neuausrichtung des Technischen Betriebes der Stadt Barth
6. Information zur 10. Änderung und Ergänzung B-Plan Nr. 5 "Hafenbereich" (Vinetarium)
7. Zukünftige Zuständigkeiten der Fachausschüsse
8. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
9. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 31.01.2017

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.02.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 13.02.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen (17.10.2016 und 05.12.2016)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe der Stadt Barth
7. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
    in der Stadt Barth
8. Beratung über den Vorschlag zur Zuordnung der Zuständigkeiten der Fachausschüsse
9. Beratung über die Öffnungszeiten der Barth-Information
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 02.02.2017

gez. Holger Friedrich
1.stellv. Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.02.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




> ältere Sitzungen (2016)
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